Haidhausen:Stochern im Nebel

Stadtviertelvertreter verlangen Antworten vom Bildungsreferat

Von HUBERT GRUNDNER, Haidhausen

Schön langsam reißt den Mitgliedern des Bezirksausschusses (BA) Au-Haidhausen der Geduldsfaden: Auf Initiative der CSU-Fraktion verabschiedeten sie einen Antrag, in dem das Referat für Bildung und Sport (RBS) aufgefordert wird, "endlich vollständig und sofort Auskunft zu den geplanten Baumaßnahmen der Grundschule an der Hochstraße zu geben". Darüber hinaus weist das Gremium auf einen Antrag und eine Anfrage hin, auf deren Beantwortung die Mitglieder mittlerweile länger als ein halbes Jahr warten. Einmal geht es dabei um die Tagesheimschule an der Hochstraße, einmal um die Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Grund- und Mittelschule sowie Förderzentren. Aufgrund dieser Erfahrung betonen die Lokalpolitiker im aktuellen Antrag ausdrücklich, dass der BA dessen Bearbeitung "innerhalb der üblichen 90 Tage" erwarte.

Die CSU begründet ihre Forderung damit, dass eine Vielzahl von Bauprojekten damit zusammenhänge beziehungsweise der BA in der Bearbeitung einzelner Fragestellungen nicht weiterkomme, wenn ihm diese Informationen und die zugehörigen Unterlagen nicht vorliegen. Zudem sei zuletzt bei Gesprächen auch auf Ausgleichsflächen verwiesen worden, die bisher weder konkret geplant seien noch dem BA vorgestellt wurden und deren zeitlicher Horizont für die Bauphase völlig unklar sei. Ziemlich angesäuert klingt denn auch der Schlusssatz der Antragsbegründung: "Es ist einfach nicht länger hinnehmbar, dass der Bezirksausschuss stets vertröstet wird, aber die Bauprojekte weiterlaufen und bereits die Bebauungspläne fertiggestellt sind."

© SZ vom 28.12.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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