bedeckt München 26°

Gräfelfing:Politische Plattform

Über eine App könnten die Bürger via Smartphone mitbestimmen

Mehr Bürgerbeteiligung bei politischen Entscheidungsprozessen war ein wichtiges Versprechen der Kandidaten und Gruppierungen bei der vergangenen Kommunalwahl. Ein Startup-Unternehmen möchte das per Smartphone erreichen. In der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses wurde die App "democy" vorgestellt, eine Plattform, die es Bürgern ermöglicht, zu konkreten Fragen der Kommunalpolitik Stellung zu nehmen. Die Kommune soll auf diese Weise rasch und unkompliziert ein Meinungsbild aus der Bevölkerung einholen können.

Über die App sollen Bürger kontinuierlich in die kommunale Arbeit einbezogen werden. Die Kommune, die Bürgermeisterin, der Gemeinderat und die Bürger können konkrete Fragen zu Themen auf der Plattform einstellen und die Bürger per Smartphone abstimmen lassen - etwa ob die Bürger für oder gegen ein Bauprojekt sind. Nutzer haben drei Abstimmungsmöglichkeiten: "Stimme dagegen", "stimme dafür", "keine Meinung". Für die Bürger ist der Service kostenlos, für die Gemeinde hingegen ist die Nutzung der Plattform kostenpflichtig. Je nach Art und Intensität der Nutzung fallen zwischen 4000 und 6000 Euro pro Jahr an. Die Nutzer selbst bleiben anonym, die Betreiber der App prüfen die Fragen, bevor sie online gehen, um einen Missbrauch der Plattform zu vermeiden, erklärte Sabine Strack, zuständig für Wirtschaftsförderung bei der Gemeinde Gräfelfing, das Konzept. Die Gemeinde Kirchheim nutzt als erste Kommune im Landkreis die App mit inzwischen 200 bis 300 Nutzern.

Die Präsentation löste unter den Gemeinderäten viele, auch skeptische Nachfragen aus. Unklar war vor allem, wie repräsentativ die Umfrageergebnisse seien. Für Sabine Strack liegt der Vorteil der App darin, einen weiteren Kanal zu erhalten, der einen Eindruck über das Meinungsbild in der Bevölkerung liefert. Bürgerversammlungen würde nur von einem kleinen Teil der Bevölkerung besucht, die App könnte vor allem jüngere Bürger ansprechen. Über die Plattform sei auch zu verfolgen, wie informiert die Bürger zu bestimmten Themen seien. Die Fraktionen wollen das Thema intern beraten, bevor entschieden wird, ob die App eingesetzt wird.

© SZ vom 24.07.2019 / jae

Lesen Sie mehr zum Thema

Zur SZ-Startseite