Fürstenried:Große Runde

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SPD-Fraktionssprecherin Dorle Baumann hätte gerne pandemiekonform in kleinerer Runde getagt. (Foto: Florian Peljak)

SPD-Vorschlag für Sonderausschuss findet keine Mehrheit

Von Jürgen Wolfram, Fürstenried

Andere Stadtteilvertretungen arbeiten bereits in diesem Modus, doch der Bezirksausschuss (BA) Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln lehnt es nach wie vor ab, in Pandemiezeiten einen Sonderausschuss einzurichten. Mit deutlicher Mehrheit erteilten die Lokalpolitiker aus dem Süden jetzt einem Antrag der SPD-Fraktion eine Absage, sich in dieser Frage doch noch an den Gepflogenheiten vieler Münchner Stadtbezirke zu orientieren und Corona-Risiken auf diese Weise zu minimieren. Sonderausschüsse sind gewissermaßen Bezirksausschüsse in reduzierter Form; statt des Gesamtgremiums kommt nur noch ein nach Fraktionsstärken besetzter, kleiner Kreis zu Beratungen und Beschlussfassungen zusammen. Im vorliegenden Fall wären das nach SPD-Vorstellungen zehn von 37 Mandatsträgern gewesen.

Die Fraktionssprecherin der Sozialdemokraten im BA, Dorle Baumann, begründete den Vorstoß ihrer Partei mit schwer kalkulierbaren Risiken bereits auf dem Weg zum Sitzungsort. Weil zudem schon jetzt BA-Mitglieder aus Vorsicht den Zusammenkünften im Bürgersaal Fürstenried fern blieben, basierten Entscheidungen zunehmend auf "zufälligen Mehrheiten", glaubt sie, beobachtet zu haben. Dass der Bürgersaal vergleichsweise groß sei und jedes BA-Mitglied an einem eigenen Tisch sitze, sei "kein Argument" dagegen, auch in Fürstenried mit reduzierter Personalstärke zu arbeiten, sagte Baumann. Micky Wenngatz (SPD) erinnerte ihre Kolleginnen und Kollegen an die "Vorbildfunktion", die Politiker in der Corona-Krise hätten: "Wenn alle Menschen ihr Leben einschränken müssen, sollten wir es erst recht tun." Studien zeigten überdies, "dass wir noch wenig darüber wissen, wie Viren übertragen werden", so Wenngatz.

Die meisten Vertreter der anderen im BA vertretenen Parteien wollten den Einlassungen Baumanns und Wenngatz' nicht folgen. Henriette Holtz, Fraktionssprecherin der Grünen, kommentierte knapp, alle skizzierten Probleme träfen auch für die Mitglieder eines Sonderausschusses zu. Und Richard Panzer (parteilos) fragte sich, wie ein Minigremium "die Parteienpluralität" noch repräsentieren sollte. Zufällige Mehrheiten ergäben sich im Übrigen "öfter mal", das sei in größerer Runde nicht anders als in kleiner, sagte Panzer.

Konform gingen alle Fraktionen mit einem Appell von CSU-Fraktionssprecher Dominik Kunkel, die Hygieneregeln auch im Sitzungssaal ernster zu nehmen. Beim Sprechen die Masken auflassen, das Wandermikrofon besser umhüllen, Fenster zum Lüften öffnen - Kunkels Vorschläge fielen auf fruchtbaren Boden. Einziger Einwand von Micky Wenngatz: Wem es an Sprachgewalt fehlt und wer an Atemnot leidet, der oder die sollte auch ohne Mund-Nase-Schutz reden dürfen.

© SZ vom 18.02.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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