Umstrittenes Verkehrsprojekt:Zahlenspiele könnten Umfahrung stoppen

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Nach Ansicht des Eichenauer Gemeinderates spricht das Nutzen-Kosten-Verhältnis gegen eine Südwestumgehung von Olching.

Erich C. Setzwein

Es ist nur eine Zahl, doch sie könnte über den Bau der Olchinger Südwestumfahrung entscheiden. Bei der Planung muss der Nutzen-Kosten-Faktor über eins liegen, sonst wird das Projekt eingefroren. Die Bürgerinitiative Ortsentwicklung Olching (BIOO) hat auf der Grundlage eines offiziellen Verkehrsgutachtens das Nutzen-Kosten-Verhältnis bereits neu berechnet - und ist auf einen Faktor von unter eins gekommen.

Die Umfahrungsgegner - hier bei einer Demonstration im Dezember - können jetzt nur noch aufs Verwaltungsgericht hoffen. (Foto: Johannes Simon)

Deshalb hat die Eichenauer CSU-Fraktion ihren Bürgermeister aufgefordert, eine "nachvollziehbare Rechnung" bei den zuständigen Behörden einzuholen. Im Gemeinderat geht man davon aus, dass mit einem ungünstigen Wert die Trasse gekippt werden kann.

Bevor die Olchinger Umfahrung in den siebten Ausbauplan für Staatsstraßen aufgenommen werden kann, muss für sie das Nutzen-Kosten-Verhältnis berechnet werden. Das hat CSU-Fraktionsvorsitzender Dirk Flechsig vom Landtagsabgeordneten Reinhold Bocklet bestätigt bekommen. Doch an die mittlerweile möglicherweise errechneten Daten kommt die CSU nicht heran. Deshalb wurde Bürgermeister Hubert Jung vom Gemeinderat beauftragt, sich nun auf offiziellem Wege um Zahlen zu bemühen.

"Ich habe bereits vor einem halben Jahr Zahlen zur Umfahrung bekommen, die lagen anonym in meinen Briefkasten", sagte Flechsig der Süddeutschen Zeitung. Es sei ein Papier, das möglicherweise aus dem Intranet eines bayerischen Ministeriums stamme, und das Daten enthalte, die sich möglicherweise auch auf die geplante, aber inzwischen verworfene Eichenauer Umfahrung bezogen hätten. Auf dieser Grundlage aber sei eine weitere Diskussion nicht möglich, sagte Flechsig weiter. Deshalb müsse man den offiziellen Weg gehen. "Wir wollen kein Geheimnis daraus machen."

Flechsig will auch deshalb die Daten vorgelegt bekommen, weil er nicht glauben kann, dass für die geplante Umfahrung von Olching der Faktor den bislang bekannten Wert von 9,4 habe, der Nutzen der Straße also fast neuneinhalb Mal so groß sein soll wie die Kosten. Autobahnen, formulierte Flechsig in seinem Antrag im Gemeinderat, lägen im Bereich zwischen drei bis fünf.

Gert Schlenker, Sprecher der BIOO, erläuterte, dass die Berechnung der Bürgerinitiative auf Zahlen aus einem Gutachten des Verkehrsexperten Harald Kurzak fuße. Dabei habe sich ein Faktor von unter eins ergeben. Wie die Oberste Baubehörde 1998 zu der Zahl 9,4 gelangt sei, entziehe sich seiner Kenntnis. Die Olchinger Umfahrung war 2001 in den sechsten Ausbauplan aufgenommen worden.

Nach Angaben der Obersten Baubehörde wird grundsätzlich jedes Projekt zunächst nach einem gesamtwirtschaftlichen Bewertungsverfahren untersucht. Dabei würden die Kosten des Projektes dem Nutzen gegenübergestellt. Ein Projekt sei grundsätzlich bauwürdig, wenn die gesamtwirtschaftlichen Nutzen größer sei als die Kosten.

Ein hoher Faktor ist Informationen aus dem Bundesverkehrsministerium zufolge jedoch nicht ausschlaggebend für eine hohe Einstufung. Damit werde lediglich die Dringlichkeit der Maßnahmen bewiesen. Es gebe weitere Kriterien, wie etwa die Risikoeinschätzungen für die Umwelt. Auch eine "Raumwirksamkeitsanalyse" fließe in die Bewertung als "nicht monetäre Komponente" ein.

© SZ vom 11.02.2011 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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