Olching:CSU streitet über Umfahrungspläne

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Gemeinderat Karl Schwojer (CSU) will Verzicht auf das östliche Teilstück nicht akzeptieren - und kritisiert den Alleingang Bocklets.

Erich C. Setzwein

Der Verzicht auf die Südostumfahrung hat in Olching zu einem Streit innerhalb des CSU-Ortsverbandes und zu scharfer Kritik an Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet geführt. CSU-Gemeinderat Karl Schwojer wirft seinem Parteifreund Bocklet Eigenmächtigkeit vor, nachdem dieser bei der bayerischen Straßenbauverwaltung den Bürgerprotest gegen die Südostumfahrung vorgebracht hatte und danach die Trasse aus dem Programm genommen worden war.

In Olching streitet die CSU über Umfahrungspläne. (Archiv) (Foto: AP)

Aber auch mit dem Fraktionsvorsitzenden Tomas Bauer geht Schwojer ins Gericht. Dieser gebe die klare Linie der CSU auf, wenn er sich von der Südostumfahrung abwende und ein Verkehrskonzept für die Ostgemeinden fordere. Schwojer macht auch Bürgermeister Andreas Magg (SPD) für das Scheitern der Südosttrasse verantwortlich. Magg habe sie aufgegeben, um die Südwestroute als solche durchzubekommen.

"Was ist das für ein Demokratieverständnis, wenn der Vizepräsident des Landtags zum Chef des Straßenbauamts gehen und die Trasse heraus nehmen kann", sagte Schwojer am Montag der SZ. Wenn noch dazu über diesen Schritt vorher niemand in der CSU informiert worden sei, dann fühle er sich als Gemeinderat überflüssig.

Auch die Haltung seines Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat versteht Schwojer nicht. Das von Bauer geforderte Konzept könne er nicht mittragen, schrieb er seinem Gemeinderatskollegen per Mail. "Wir sollten nicht klein beigeben", sagte Schwojer und nannte als Beispiel die Nachbargemeinde Maisach, die ihre Umgehungsstraße ohne Probleme durchgebracht habe.

Wie berichtet, hatte Reinhold Bocklet drei Tage vor Weihnachten mit dem Leiter der Obersten Baubehörde, Josef Poxleitner, über die Situation in Olching gesprochen und ihn in einem Schreiben vom 11. Januar auf den beträchtlichen Widerstand in der Bevölkerung hingewiesen. Zuletzt hatte eine von den Freien Wählern organisierte, gemeindeübergreifende Demonstration den Blick auf die Verkehrsproblematik gelenkt, die von der Südumfahrung ausgehen könnte. Schon am 13. Januar bekam Bocklet Post von Poxleitner, in der er dem Landtagsvizepräsidenten das vorläufige Aus für die Südostumgehung mitteilte und feststellte: "Meiner Einschätzung nach ist die Verwirklichung der in Planfeststellung befindlichen Südwestumgehung von Olching sowohl für den Durchgangsverkehr als auch für die Gemeinde Olching vordringlich."

Tomas Bauer sieht diese Entscheidung als Chance an, ein überregionales Verkehrskonzept anzugehen. Er will den Plan des damaligen Landrats Gottfried Grimm aufgreifen und weiterentwickeln. Freilich dürfe dadurch die Südwestumfahrung nicht noch einmal verschoben werden. "Denn alle Gutachten zeigen, dass diese Straße unabhängig von allen anderen Planungen nötig ist."

Wegen dieser angeblichen Notwendigkeit für die Umfahrung, fordert der CSU-Fraktionsvorsitzende aus Eichenau, Dirk Flechsig, dringend eine Neuberechnung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses. Flechsig fragt sich, wie es kommen kann, dass für die Südwestumfahrung ein doppelt so hoher Nutzen berechnet wurde wie bei einer Autobahn. Die Eichenauer CSU lehnt, wie die Gröbenzeller, die Olchinger Straßenbaupläne ab.

Andreas Magg bestätigte auf Anfrage, dass er nach der Mitteilung Bocklets dem Straßenbauamt geschrieben habe. "Es war ein politisches Signal, dass wir die Südwestumfahrung auf jeden Fall wollen, aber derzeit akzeptieren wir die Rückstellung der Südostumgehung."

© SZ vom 25.01.2011 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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