Die Diskussion um eine mögliche Stadterhebung Gröbenzells geht weiter. Wenige Monate nachdem der Gemeinderat unter dem Eindruck eines Bürgerbegehrens auf einen entsprechenden Antrag ans Innenministerium verzichtet hatte, setzte am Freitagabend eine knappe Mehrheit der Bürgerversammlung das Thema wieder auf die Tagesordnung. Den Antrag dazu stellte SPD-Gemeinderat Peter Falk.
Der Gemeinderat hat nun drei Monate Zeit, sich mit dem Votum der Bürgerversammlung zu befassen. Sollte dabei ein Stadterhebungsverfahren beschlossen werden, wollen die Initiatoren des Bürgerbegehrens die bereits gesammelten 2000 Unterschriften einreichen und einen Bürgerentscheid erzwingen, wie Grünen-Gemeinderat Martin Runge am Sonntag ankündigte.
Schon in seinem obligatorischen Rechenschaftsbericht hatte Bürgermeister Dieter Rubenbauer (CSU) in der Bürgerversammlung auf die Debatte um einen Antrag auf Stadterhebung hingewiesen und angedeutet, dass angesichts der herrschenden Patt-Situation im Gemeinderat weiterer Gesprächsbedarf bestehe.
Gröbenzell hätte in diesem Jahr die Chance gehabt, einen Antrag auf Stadterhebung beim bayerischen Innenministerium einzureichen, der allen Ankündigungen zufolge auch positiv beschieden worden wäre. Das Innenministerium hätte den Gröbenzeller Antrag in einem Aufwasch mit den Anträgen aus Puchheim und Olching behandelt. Nachdem Gegner des Projekts aus mehreren Fraktionen binnen kürzester Zeit mehr als die nötigen 1400 Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammelten, verfolgte der Gemeinderat die Pläne nicht weiter.
"Schon ein wenig lustig"
Peter Falk, der nun die neue Diskussion ausgelöst hat, gehört zu den Wortführern einer Stadterhebung. Er befürchtet vor allem, wie er in der gesamten bisherigen Diskussion deutlich machte, dass Gröbenzell ins Hintertreffen geraten könnte, wenn die Nachbargemeinden Puchheim und Olching Städte werden. Aber auch in der Außendarstellung gegenüber Behörden und Institutionen könne Gröbenzell als Stadt punkten. Falk sprach in diesem Zusammenhang einmal von der "Psychologie höherer Entscheidungsträger".
Zu den Befürwortern gehören auch die CSU-Fraktion und Bürgermeister Rubenbauer, Teile der Grünen-Fraktion und Siegfried Rahammer von den Freien Wählern. FW-Fraktionssprecher Michael Leonbacher ist ebenso gegen die Stadterhebung wie die Gemeinderäte Martin Schäfer (UWG) und Klaus Coy (FDP). Die Teilnehmer der Bürgerversammlung am Freitagabend tauschten keine weiteren Argumente aus, nachdem Falk seinen Antrag gestellt hatte. In der einzigen Gegenrede sagte Grünen-Gemeinderätin Sabine Gramer-Muck, sie finde Falks Antrag "schon ein wenig lustig". Die Abstimmung endete mit 24 zu 21 Stimmen. Gröbenzell hat aktuell knapp 19.500 Einwohner.
Martin Schäfer sagte am Freitagabend, dass er sofort dazu bereit sei, wieder Unterschriften gegen die Stadterhebung zu sammeln. Auch Runge kündigte am Sonntag die Sammlung weiterer Unterschriften an. Sollte es zu einem Bürgerentscheid kommen, wäre es laut Runge am besten, wenn die Gröbenzeller zwischen dem Bürgerbegehren gegen und einem Ratsbegehren für die Stadterhebung wählen könnten.