Fürstenfeldbruck: Zweifel am Wahlergebnis für den Sportbeirat

Das Zerwürfnis mit SCF-Präsident Jakob Ettner (Zweiter von links) überschattet nahezu die gesamte Amtszeit (hier bei der bislang letzten Mitgliederversammlung des Vereins im Mai 2018). (Foto: Carmen Voxbrunner)

Die Anfrage einer Stadträtin offenbart, dass die Stimmabgabe für das beratende Gremium nicht dokumentiert wurde. SZ-Recherchen lassen nun darauf schließen, dass die Auszählung vor gut einem Jahr fehlerhaft war.

Bei der turnusmäßigen Neuberufung des Sportbeirats Fürstenfeldbruck im Dezember 2020 ist offenbar nicht alles korrekt abgelaufen. SZ-Recherchen bestätigen die Zweifel. In den Blickpunkt gerückt sind mögliche Auffälligkeiten am Dienstag. Da beschloss der Stadtrat einstimmig, dass ein Bewerber von der Ersatzliste nachrücken soll in das siebenköpfige Gremium, das den Stadtrat seit 2013 in Fachfragen berät. Stadträtin Alexa Zierl (ÖDP) erkundigte sich bei Oberbürgermeister Erich Raff (CSU) nach den damals auf die einzelnen Kandidaten entfallenen Stimmen, durch die auch die Reihung der Nachrückerliste festgelegt wurde. Eine ähnliche Anfrage hatte Andreas Rothenberger (BBV) in der Stadtratssitzung vor gut einem Jahr gestellt. Raff räumte am Dienstag ein, dass die auf die einzelnen Bewerber entfallenen Stimmen nicht dokumentiert wurden.

Vermerkt wurde nach der geheimen Abstimmung im Sportausschuss demnach lediglich die Reihenfolge der Kandidaten. SZ-Informationen zufolge wurde damals aber mindestens in einem Fall ein falsches Wahlergebnis verkündet. Es geht um Jakob Ettner, den Präsidenten des Sportclubs Fürstenfeldbruck. In der damaligen Sportausschusssitzung gab OB Erich Raff bekannt, dass auf Ettner "null Stimmen" entfallen seien. Das ist offenbar nicht korrekt. Denn auf Nachfrage der SZ versicherte nun ein Mitglied des Stadtrats, das mit Blick auf die geheime Wahl nicht namentlich genannt werden will, dass es eine Stimme für Ettner abgegeben hat und dies auch für mindestens ein weiteres Stadtratsmitglied gelte.

Bedeutsam ist der Fall Jakob Ettner vor allem deshalb, weil er mit dem Oberbürgermeister seit Jahren im Clinch liegt. Der Zwist wird teils juristisch ausgefochten. So wehrte sich Ettner erfolgreich gegen die Kündigung eines Pflegevertrags zugunsten des SCF durch die Stadtspitze. Ettner selbst geriet in die Kritik, weil er bei dem Fußballverein die längst überfällige Mitgliederversammlung mit Vorstandsneuwahlen nicht ansetzt.

Als Ettner vor der 2020 anstehenden Neuwahl des Sportbeirats seine Kandidatur bekannt gab, schien eine weitere Eskalation in greifbarer Nähe. Der OB könne kein Interesse daran haben, seinen ärgsten Kontrahenten in einem städtischen Beirat zu haben, hieß es damals hinter den Kulissen des Stadtrats, der in dem Streit der beiden Männer aber mehrheitlich auf der Seite des Oberbürgermeisters stand.

Ettner selbst äußerste schon bald nach der damaligen Berufung Zweifel am Wahlergebnis und berief sich auf mehrere Stadträte, die ihm angeblich vertraulich bestätigt hatten, für ihn abgestimmt zu haben. Das Stadtratsmitglied, das dies nun der SZ gegenüber bestätigt, erklärt seine Stimmabgabe für Ettner damit, dass man nicht ernsthaft mit dessen Einzug in den Sportbeirat gerechnet habe. Zum Ausdruck gebracht werden sollte auf diese Weise vielmehr, dass auch Raff eine Mitverantwortung trage für den andauernden Konflikt mit der Spitze des Sportclubs.

Dass die einzelnen Stimmen nicht dokumentiert wurden, hält Roland Klehr, Verwaltungschef der Stadt, aus heutiger Sicht für "nicht förderlich", aber formal nicht zu beanstanden. Denn der Sportbeirat werde, ebenso wie die meisten anderen städtischen Beiräte, nicht in einer "Wahl" im Sinne des Paragrafen 51, Absatz drei der Gemeindeordnung bestimmt wie etwa berufsmäßige Stadträte. Es handle sich um eine "Benennung" im Sportausschuss, die vom Stadtrat dann bestätigt wurde. Die Stimmzettel müssen Klehr zufolge in so einem Fall nicht zwingend archiviert oder protokolliert werden, sofern zuvor die Reihung festgelegt wurde.