Im Landkreis kommt die SPD nicht auf die Beine. Nach dem Absturz bei der Landtagswahl 2018 hat sie am Sonntag erneut ein Debakel erlebt. Mit 6,3 Prozent lag sie noch unter dem Landesergebnis von 8,4 Prozent. "Natürlich bin ich enttäuscht", sagt der Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Andreas Mehltretter. Wirklich überraschend komme das schlechte Abschneiden seiner Partei nach Umfragen vor der Wahl aber nicht. Viel mehr habe ihn der Rechtsruck in Bayern erschreckt.
Das größte Problem der Sozialdemokraten ist aus seiner Sicht, dass sie mit ihren - gleichwohl wichtigen - Themen wie gute Bildung, gute Pflege und Wohnen nicht durchgedrungen seien. Das Thema Migration habe vieles überschattet. Im Landkreis ist die SPD ohnehin nicht verwöhnt. Dem Freisinger Wahlergebnis kann Mehltretter sogar noch etwas Positives abgewinnen. Die SPD sei "fast mit einem blauen Auge davongekommen", bilanzierte er, bei den Gesamtstimmen habe sie im Vergleich zu 2018 sogar ein wenig dazugewonnen.
Die große Herausforderung werde sein, in den kommenden Jahren auf Landesebene wieder mehr Gehör für die Positionen der SPD zu finden. Auch müsse besser kommuniziert werden, was in Berlin in der "relativ komplexen Dreier-Koalition" gut laufe, was die Ampel erfolgreich umgesetzt habe wie einen höheren Mindestlohn oder das Bürgergeld.
Eine Personaldebatte auf Landesebene hält Andreas Mehltretter nicht für notwendig
Auch Juso-Vorsitzender Michael Firlus findet, dass die SPD mit dem Fokus auf Wohnen und soziale Gerechtigkeit schon die richtigen Themen gesetzt habe - offenkundig fehle es ihr aber an Glaubwürdigkeit, dass sie die Probleme in der Gesellschaft tatsächlich lösen könne. Im Wahlkampf habe man gesehen, dass viele Menschen mit der Bundespolitik unzufrieden seien. "Da ist relativ viel Unruhe drin", räumte Firlus ein, darauf hätten die Mitbewerber den Fokus gesetzt.
Man müsse jetzt diskutieren, wie man die Menschen zurückholen könne, auch im ländlichen Raum, sagte Firlus. An ihren Themen sollte die SPD aber festhalten, das sei sozialdemokratische Politik. Sie muss laut Mehltretter überlegen, wie sie ihren "Markenkern" stärken könne. Vor der Bundestagswahl sei das gelungen. Eine Personaldiskussion im Freistaat hält er nicht für notwendig - anders als der Juso-Landesverband, der einen inhaltlichen Neustart mit den Mitgliedern fordert und auch personelle Konsequenzen nicht ausschließt.
