Moosburger Jahresrechnung 2023:Gewerbesteuer bereitet Sorgen

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Von dem Geld, das im Moosburger Haushalt 2023 als Investitionen eingeplant war, ist viel nicht ausgegeben worden. (Foto: Boris Roessler/dpa)

Statt der geplanten zwölf nimmt die Stadt nur 10,3 Millionen Euro ein - aufgrund der allgemeinen wirtschaftlichen Lage, wie der Bürgermeister sagt. Von den vorgesehenen Investitionen hat die Kommune 2023 viele nicht getätigt.

Von Alexander Kappen, Moosburg

So ganz war man sich im Moosburger Stadtrat nicht einig, ob es nun alles in allem "eine ausgesprochen erfreuliche Jahresrechnung" war, wie Gerd Beubl (SPD) es bezeichnete. Oder ob die Schlussrechnung für 2023 mit Blick auf die Gewerbesteuern nicht eher Grund zur Besorgnis gibt, wie Johannes Becher (Grüne) andeutete. Das Gute war in jedem Fall, dass die Stadt "kein Sondervermögen hat aufbauen müssen", sagte Martin Pschorr (SPD) mit einem Augenzwinkern. Neue Schulden hat man also keine gemacht, weil ein Großteil der im Vermögenshaushalt vorgesehenen Summe für Investitionen nicht ausgegeben wurde.

Während im Verwaltungshaushalt für den laufenden Betrieb der Kommune der Haushaltsansatz (56,6 Millionen Euro) und das Ergebnis (56,9 Millionen Euro) nicht allzu weit auseinander lagen, tat sich im Vermögenshaushalt eine eklatante Lücke auf. Von den geplanten Investitionen in Höhe von 37,7 Millionen Euro wurden nur 17,6 Millionen tatsächlich ausgegeben. "Verschiedenste Baumaßnahmen sind noch nicht durchgeführt worden oder die Rechnungen waren noch nicht da", erläuterte Bürgermeister Josef Dollinger (FW), "darum haben wir eine so große Differenz im Vermögenshaushalt".

Dies wiederum war ein Punkt, den - in gewohnter Manier - dann auch Gerd Beubl kritisierte. "Im Vermögenshaushalt waren viele Maßnahmen veranschlagt, die dann nicht durchgeführt werden konnten - und das wird heuer ähnlich sein", bemängelte Beubl. Er wies darauf hin, dass der Rechnungsprüfungsausschuss, dessen Vorsitzender er ist, immer wieder dazu ermahne, "realistische Haushaltsansätze zu wählen".

Das ansonsten von Beubl als erfreulich angesehene Jahresergebnis war in den Augen von Johannes Becher allerdings alles andere als ungetrübt, weshalb er "einen Tropfen Wasser in den Wein gießen" musste. Grund sind die rückläufigen Einnahmen bei den Gewerbesteuern. "Wenn wir da zwölf Millionen ansetzen und am Ende nur 10,3 Millionen einnehmen, dann ist die Jahresrechnung sicher nicht rundum positiv, damit müssen wir uns beschäftigen und die Hintergründe erfahren", sagte Becher.

Der Bürgermeister verwies auf "die allgemeine wirtschaftliche Lage". Firmen wie der in Moosburg ansässige Gabelstapler- und Logistiksystemhersteller Jungheinrich hätten "mit Unsicherheiten am Weltmarkt" zu kämpfen. Generell habe "das energieintensive Gewerbe Probleme". Große Illusionen beziehungsweise Hoffnungen auf eine schnelle Wende zum Besseren will sich der Rathauschef nicht machen: "Ich befürchte, dass es so weitergeht mit den Gewerbesteuereinnahmen."

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