In Moosburg jagt ein Rekord-Haushalt den anderen. Nach den Jahren 2021 und 2022 weist nun auch der Entwurf für 2023 ein Volumen in bisher nie da gewesener Höhe aus. Zum Auftakt der Haushaltsberatungen am Donnerstagabend im Feyerabendhaus verwies Kämmerer Martin Krumbucher zwar darauf, dass noch viel in Bewegung sei. Doch Stand jetzt sieht der vorliegende Entwurf Einnahmen und Ausgaben von insgesamt 95,5 Millionen Euro vor. Das sind noch einmal zehn Millionen mehr, als im laufenden Haushaltsjahr 2022 veranschlagt waren.
Diese Steigerung ist vor allem auf den Verwaltungshaushalt, über den der laufende Betrieb abgewickelt wird, zurückzuführen. Steigende Lohnkosten, die Rückführung des bisher als Eigenbetrieb geführten Wasserwerks in die reguläre Stadtverwaltung und dreimal so hohe Energiekosten wie bisher schlagen hier zu Buche. Auch im Bereich EDV fällt kommendes Jahr einiges an Kosten an.
Der Verwaltungshaushalt steigt von 47,5 Millionen Euro in diesem Jahr auf 56 Millionen. Im Vermögenshaushalt für die Investitionen sind 39,5 Millionen Euro vorgesehen (2022: 38,1 Millionen). Laut Ansatz wird im Vergleich zu 2022 im kommenden Jahr die Gewerbesteuer von 8,5 auf zwölf Millionen Euro steigen und die Einkommensteuer von 12,5 auf 14 Millionen Euro. Die eigentlich vorgeschriebene Mindestzuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt in Höhe von 1,5 Millionen Euro kann laut Prognose nicht erfüllt werden. Im Haushaltsansatz steht dort eine Null. "Etwas Anderes geben die Zahlen und der Verwaltungshaushalt einfach nicht her", sagte der Kämmerer. Es ist sogar auf dem umgekehrten Weg eine Zuführung an den Verwaltungshaushalt in Höhe von 1,5 Millionen Euro vorgesehen.
Im kommenden Jahr ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 16,2 Millionen Euro geplant
Der Kämmerer plant im kommenden Jahr mit einer Kreditaufnahme in Höhe von rund 16,2 Millionen. Heuer waren neue Kredite von 15 Millionen Euro vorgesehen. Diese werde man aber wohl nicht in Anspruch nehmen müssen, sagte Krumbucher in seinem Sachstandsbericht zum aktuellen Haushaltsjahr. Dafür werde die Rücklage um vier Millionen auf dann 17 Millionen Euro abgeschmolzen. Finanzreferent Jörg Kästl (ÖDP) sprach angesichts dieser Konstellation von "Licht und Schatten: Wir brauchen keine Kredite, aber schmelzen die Rücklagen ab". Der Haushalt 2023 sieht eine neuerliche Rücklagenentnahme von 7,3 Millionen Euro vor.
Der Schuldenstand der Stadt betrug zum 31. Oktober rund 13,4 Millionen Euro, das ist eine gute Million weniger als zu Beginn des Jahres. "Durch Rückzahlungen haben wir einiges getilgt, wir haben an Schulden abgebaut, was in dieser Situation eben geht", sagte Bürgermeister Josef Dollinger (FW), "insgesamt sind das keine schlechten Zahlen für Moosburg". Dass in diesem Jahr keine neuen Kreditaufnahmen nötig sind, liegt daran, dass einige Maßnahmen im Vermögenshaushalt nicht realisiert wurden. Aber diese Investitionen sind nur verschoben. So wurden beispielsweise geplante Ausgaben beim "Huber-Haus", das abgerissen wird, um einem Rathaus-Anbau zu weichen, heuer noch nicht im vorgesehenen Umfang getätigt. Auch beim Anbau an der Anton-Vitzthum-Grundschule für die Einführung der Ganztagsschule wurden nicht alle Mittel gebraucht, hier wurden dieses Jahr 1,5 Millionen Euro noch nicht ausgegeben. Aber das verschiebt sich nur auf 2023.
Keine großen Ausgaben sind im Straßenbau vorgesehen
Keine großen Ausgaben sind kommendes Jahr dagegen im Straßenbau geplant. "Wir haben gesagt, dass wir da 2023 relativ wenig machen, weil ja der Breitband-Ausbau kommt", erläuterte der Bürgermeister, "und sonst werden die Straßen dann noch mal aufgerissen".
Die Haushaltsberatungen werden an diesem Montag, 28. November, fortgesetzt (19 Uhr, Feyerabendhaus). Neben den restlichen Einzelplänen des Verwaltungshaushalts werden dann auch die Investitionen im Vermögenshaushalt besprochen.