Freisinger Haushalt:Die Stadt muss ans Ersparte

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Die Sanierung des Asamkomplexes verschlingt auch in den kommenden beiden Jahren etliche Millionen Euro. (Foto: Johannes Simon)

Großprojekte im Hoch- und Tiefbau wie die Innenstadtsanierung, Schulen und Asamgebäude verschlingen Millionen. Aus den Rücklagen ist eine Entnahme von 14 Millionen Euro geplant, um den Haushalt auszugleichen.

Von Peter Becker, Freising

Fünfzehn Sterne sollen nächstes Jahr im Advent über der Oberen Hauptstraße aufgehen. Diese soll dann weitgehend fertig gestellt sein, so dass die neue Weihnachtsbeleuchtung, welche die Stadt Freising für 100 000 Euro kaufen will, gut zur Geltung kommt. Zumindest ist das Geld im Vermögenshaushalt 2022 der Stadt enthalten, den der Finanzausschuss am Mittwoch vor besprochen hat. Da wiederum ist die Weihnachtsbeleuchtung ein verhältnismäßig kleiner Posten. Wesentlich mehr Geld verschlingen Großprojekte im Hoch- und Tiefbau wie die Innenstadtsanierung, Schulen und der Asamtrakt.

Um die Finanzierung der Vorhaben müssen sich die Stadträte nach dem derzeitigen Stand der Dinge offenbar keine Sorgen machen. Für viele Vorhaben fließen Zuschüsse Seiten des Freistaats. Aus den Rücklagen ist allerdings eine Entnahme von 14 Millionen Euro geplant, um den Haushalt auszugleichen. Theoretisch ist ein Kredit von 52,3 Millionen Euro vorgesehen. Ob der allerdings ausgeschöpft wird, ist ungewiss. Die für das aktuelle Jahr vorgesehene Neuverschuldung von 36,2 Millionen blieb laut Stadtkämmerer Matthias Nogly unangetastet. Rein hypothetisch könnte die Stadt zur Finanzierung ihrer Vorhaben im kommenden Jahr 98 Millionen Euro Schulden aufnehmen. Was natürlich nicht vorgesehen ist. 1,5 Millionen Euro sind für die Tilgung von Schulden vorgesehen. In den Verwaltungs- führt der Vermögenshaushalt gut 25 Millionen ab, was Sondereffekten wie einer sehr hohen Kreisumlage und Einbußen aus Steuereinnahmen geschuldet ist. Für 2023 sind zwei Millionen Euro vorgesehen. Von 2024 an soll dann wieder Geld in der umgekehrten Richtung fließen.

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Einige Projekte werden gestrichen

Der Finanzausschuss war bemüht, Summen auf Folgejahre umzuschichten bei Vorhaben, bei denen es unsicher ist, ob die Projekte tatsächlich in großem Umfang im nächsten Jahr beginnen oder noch keine genauen Kostenschätzungen vorliegen. Der Grund dafür sind Sparmaßnahmen für 2022.

Strittig waren bei den Tiefbauprojekten Längsparker an der Gartenstraße auf Höhe des Restaurants der Lebenshilfe. Die Kosten sind mit 90 000 Euro angesetzt. Viele Parkplätze sind von Anwohnern belegt, das Bankett ist mit Autos zugestellt. Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher sieht dort "Ordnungsbedarf", einige Stadträte nicht. Ein Antrag von Sabine Günther (Grüne) auf Verzicht fand jedoch keine Mehrheit. Ein großer Posten im Tiefbau bleibt die Innenstadtsanierung. Dafür sind im kommenden Jahr 2,5 Millionen Euro vorgesehen. 1,2 Millionen sind für den Ausbau der Badgasse in Pulling eingeplant. 1,3 und 1,5 Millionen kosten Tiefbaumaßnahmen an der General-von-Stein-Straße und der inneren Erschließung des Areals rund um die neue Steinschule. Mit etwa 400 00 Euro schlägt die Sanierung der Moosachbrücke am Volksfestplatz zu Buche. Blieben noch 100 000 Euro für eine weitere Brückensanierung übrig. Diese findet jedenfalls nicht an dem Steg über die Moosach am Park-& Rideplatz statt. "Eine schnelle Wiedereröffnung ist auszuschließen", sagte Stadtdirektor Gerhard Koch. "Die Brücke ist in extrem schlechten Zustand." Die Stadt befindet sich derzeit mit der Bahn im Gespräch, was mit dem Steg geschehen soll. 650 000 Euro fließen in den Hochwasserschutz am Wippenhauser Graben.

Große Summen für die Digitalisierung notwendig

Was den Hochbau anbelangt, investiert die Stadt in den kommenden beiden Jahren noch einmal 10,4 und 11,7 Millionen Euro in die Sanierung des Asamkomplexes. Für Bauten auf den Freianlagen und eines Aufzugs sind 2,6 Millionen Euro vorgesehen. "Dann ist das Asamgebäude ausfinanziert", sagte Hochbauamtsleiter Robert Naujokat. Geld für den Bau der Grund- und Mittelschule im Steinpark ist zum letzten Mal im Haushalt für das kommende Jahr angesetzt:23,7 Millionen Euro. Dann ist auch dieses Vorhaben ausfinanziert. Gleiches gilt für den städtischen Bau an der Katharina-Mair-Straße in Lerchenfeld. 4,4 Millionen sind dort für das kommende Jahr noch einmal eingestellt. 770 000 Euro sind für den Bau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Liegenschaften vorgesehen. "Große Summen" stehen laut Karl Heinz Wimmer im Bereich der Digitalisierung an.

© SZ vom 21.10.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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