Nutzer moderner Autos kennen das: Bei zu geringen Abständen zu anderen Verkehrsteilnehmern oder sonstigen Hindernissen piept es. Auch der Landkreis hat vor einigen Jahren eine Art Abstandspiepser für seine Finanzen eingeführt, die sogenannten Warnindikatoren. Fünf davon gibt es - und, um im Bild mit dem Auto zu bleiben, auf fast allen Seiten ist der Abstand zu gering.
Vor knapp zehn Jahren hatte der Kreistag die Warnindikatoren beschlossen, unter anderem wegen der damals nicht unerheblichen Schuldenlast von rund 61 Millionen Euro. Ziel der fünf Indikatoren ist, Probleme bei den Kreisfinanzen frühzeitig zu erkennen und beispielsweise Ausgaben entsprechend planen zu können. Konkret gibt es die Indikatoren Schuldenabbau, Schuldendienst und Schuldenstand, sowie Ergebnisüberschuss und Eigenfinanzierungsanteil.
Bei der Eigenfinanzierung sieht es schlecht aus
Besonders letzterer würde, wäre er ein Piepser, besonders laut schrillen: Eigentlich muss der Landkreis mindestens ein Viertel der Kosten für Investitionen aus Eigenmitteln, beispielsweise Rücklagen, aufbringen, drei Viertel dürfen über Kredite finanziert werden. Für das vergangene Jahr war der Wert mit 28,24 Prozent - Eigenmitteln bei 12,3 Millionen Investitionen kommen 8,8 aus Krediten - noch knapp eingehalten. Was laut Finanzplan für die kommenden Jahre indes nicht mehr zu erreichen ist.
Auch beim Ergebnisüberschuss wird man voraussichtlich im kommenden Jahr deutlich die selbst gesteckten Ziele verfehlen: Eigentlich soll der Überschuss mindestens zwei Millionen Euro pro Jahr und darüber hinaus mindestens vier Prozent der Gesamtverschuldung betragen. Für dieses Jahr wird der Wert noch trotz einer nahezu Verdoppelung der Schulden auf 63,4 Millionen Euro eingehalten, erwartet wird nämlich ein komfortabler Überschuss von 12,4 Millionen, das wären dann 44 Prozent.
Die Verwaltung mahnt Einsparungen an
Für 2023 rechnet die Kämmerei aber lediglich mit einem Überschuss von 445 561 Euro, also ein deutlicher Fehlbetrag auf die zwei Millionen Minimum und lediglich 1,36 Prozent der Verschuldung von dann 72,1 Millionen Euro. Bereits 2024 soll sich die Lage allerdings wieder entspannen.
Für die Kämmerei dennoch insgesamt kein Grund zum Jubeln "der Landkreis lebt über seine Verhältnisse", so die Stellungnahme des Fachbereichs. Anzustreben sei daher, auch für 2023 mindestens einen Ergebnisüberschuss von zehn Millionen Euro zu erzielen. Was das konkret bedeuten könnte, deutete Landrat Robert Niedergesäß (CSU) an: "Das wird uns beschäftigen, wenn wir uns über neue Projekte Gedanken machen."
Was spätestens bei den Beratungen über den Haushalt 2023 der Fall sein wird, dann müsse man sich überlegen, ob man alle Vorhaben "in der gewünschten Form und in der gewünschten Zeit" umsetzen könne. Was Niedergesäß zwar nicht sagte, aber wohl allen im Ausschuss klar gewesen sein dürfte, ist, dass diese Vorhaben vor allem die beiden neuen Schulen sind: Das Gymnasium in Poing und das Berufsschulzentrum in Grafing-Bahnhof, die nach vorläufiger Schätzung 64 beziehungsweise 78 Millionen Euro kosten sollen. Dass man mindestens eine davon auf unbestimmte Zeit auf die Warteliste schieben muss, hatte der Landrat bereits im Februar erklärt. Und, dass er damit rechnet, dass zuerst das Gymnasium Poing gebaut werde, hier sei der Bedarf durch Zuzug und Umstellung auf G9 sehr hoch.
Ob sich aber nicht vielleicht auch das Gymnasium auf der Zeitschiene nach hinten bewegt, ist noch nicht ausgeschlossen. Schließlich sind auch die anderen Warnindikatoren zumindest in der Nähe eines lauten Piepsens. Etwa der Schuldenabbau: Um diesen zu gewährleisten, hat man sich als Ziel gesetzt, bis 2035 nur noch einen Schuldenstand von 20 Prozent der Aufwendungen im Haushalt zuzulassen. Für das vergangene Jahr wäre man mit 18,5 Prozent gerade noch so darunter gelegen, heuer soll der Wert aber auf 35,6 und in den kommenden drei Jahren auf jeweils knapp über 40 Prozent steigen. Was zumindest die aktuell geltende Schuldenobergrenze nicht tangiert, die liegt bei 65 Prozent der jährlichen Aufwendungen.