In der Kreisstadt soll es mehr Bürgerbeteiligung geben. So wurde es in der jüngsten Bürgerversammlung beantragt und von einer Mehrheit der Anwesenden beschlossen. Nun will die Stadt prüfen, welche Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung es bereits gibt und wo man noch nachbessern kann.
Wenn in früheren Jahren Anträge an die Ebersberger Bürgerversammlung gestellt wurden, ging es meist um das Thema Verkehr. Oftmals wurden Verbesserungen für Radler und Fußgänger gefordert, etwa neue Fahrradständer oder zusätzliche Rad- und Fußwege. Bei der Bürgerversammlung im November ging es dagegen eher um bessere Wege zur Entscheidungsfindung, Kai Platz stellte damals den Antrag, die Stadt möge ein Konzept erstellen, wie mehr Bürgerbeteiligung insgesamt möglich ist.
Im Januar soll darüber beraten werden ob und wie sich die Bürgerbeteiligung ausbauen lässt
In der jüngsten Stadtratssitzung stand der Antrag nun auf der Tagesordnung, eine Entscheidung darüber, ob Ebersberg ein solches Konzept erarbeitet, fiel indes noch nicht. Wie Bürgermeister Ulrich Proske (parteilos) erklärt, wolle man zunächst eine Bestandsaufnahme machen, wie weit es mit der Bürgerbeteiligung derzeit schon ist - und wo sich noch Verbesserungsbedarf ergibt.
Proske verweist hier beispielsweise auf den "Achter-Rat". Dieses Forum für Achtklässler der Mittel- und Realschule fand heuer das erste Mal statt - nicht nur in Ebersberg, sondern in ganz Bayern. Die Kreisstadt ist nämlich die erste Kommune im Freistaat, die ein solches Forum eingerichtet hat. Dabei konnten die jungen Leute den Stadtpolitikern ihre Anliegen präsentieren, die Resonanz auf beiden Seiten war groß.
Als erste Kommune in ganz Bayern hat die Stadt Ebersberg ein Jugendforum veranstaltet: Achtklässler aus Mittel- und Realschule durften Politikern ihre Anliegen präsentieren. Am Ende waren selbst die Skeptischen zufrieden.
Außerdem gibt es in Ebersberg noch die Bürgerfragerunde vor jeder Sitzung des Stadtrates und seiner Ausschüsse - die allerdings eher selten angenommen wird. Was auch daran liegen dürfte, dass es dabei laut Geschäftsordnung des Stadtrates lediglich um Themen gehen soll, die auf der aktuellen Tagesordnung des jeweiligen Gremiums stehen. Dass sich vor einigen Jahren einmal ein Bürger zu Wort meldete und unter Bezugnahme auf den Tagesordnungspunkt "Verschiedenes" ganz allgemein über verschiedene Dinge reden wollte, könnte indes durchaus ein Ansatzpunkt sein, die Limitierung aufzuheben. Andere Kommunen im Landkreis haben, genau wie dieser selbst, diese Einschränkung nicht - wieder andere haben aber auch gar keine Fragerunde vor den Sitzungen.
Den Ist-Stand bei der Bürgerbeteiligung soll nun die Verwaltung in den kommenden Wochen zusammenschreiben und in der nächsten Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses im Januar vorstellen. Dieser soll dann darüber beraten, ob und wie sich die Mitsprachemöglichkeiten der Ebersberger noch verbessern lässt. Man werde sich dazu seitens der Stadt auch mit dem Antragsteller besprechen, kündigt Proske nun an, und "schauen, was wir noch machen können".
Die Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses findet am Dienstag, 24. Januar, um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Ebersberg statt.
