Dass es in der kleinen Gemeinde Emmering lange Zeit ein Problem mit offenen Gräben gab, ist einerseits eine Metapher. Nämlich für den Dauerclinch in dem sich bis zur Kommunalwahl im Jahr 2020 der damalige Bürgermeister Max Maier (Bürger für Emmering) und sein Gemeinderat befanden. Andererseits gab es in der Zeit auch ein Problem mit einem real existierenden Graben, der die Kommune einiges Geld gekostet hat - welches sie nun vom ehemaligen Rathauschef zurückfordert. Diese Woche trifft man sich am Verwaltungsgericht in München.
Maier war 2008 das erste Mal zum Rathauschef gewählt worden, damals noch als Bewerber der CSU. Mit dieser hatte Maier sich indes überworfen und war 2014 mit seiner eigenen Liste, den Bürgern für Emmering, angetreten. Doch auch mit dieser - und dem Rest des Gemeinderates - gab es bald Streit, der Anfang 2018 darin gipfelte, dass der Gemeinderat den Bürgermeister einstimmig zum Rücktritt aufforderte. Hauptkritikpunkt war stets, Maier komme seinen Amtspflichten als Verwaltungschef nicht nach.
In diese Richtung geht auch die nun am Verwaltungsgericht verhandelte Sache mit dem Graben. Genauer: Um die Frage, ob man für eine Entwässerung einen solchen oder besser ein Rohr bauen sollte. Wie die aktuelle Bürgermeisterin Claudia Streu-Schütze (FW) erläutert, habe der alte Gemeinderat sich damals für ersteres ausgesprochen, jedoch hätte Maier behauptet, dies sei unter anderem wegen fehlender Grundstücke nicht möglich. Was sich später aber als inkorrekt herausgestellt habe, allerdings war da der Auftrag für den Bau des Entwässerungsrohrs schon erteilt.
Der Gemeinderat zog diesen wieder zurück und die betroffene Firma erhielt eine Entschädigung für den entgangenen Auftrag, laut Streu-Schütze "ein niedriger fünfstelliger Betrag". Diesen hatte man damals vom Bürgermeister zurück haben wollen, da der alte Gemeinderat der Meinung war, Maier trage durch seine Festlegung auf die Rohrleitung eine Verantwortung für das spätere Streichen des entsprechenden Auftrages und eben die Entschädigung an die Firma.
Gegen einen Haftungsbescheid der Gemeinde hat der ehemalige Bürgermeister beim Verwaltungsgericht geklagt, an diesem Mittwoch wird darüber nun in München verhandelt. Die aktuelle Bürgermeisterin hofft, dass sich mit dem Verfahren gewissermaßen ein Graben aus der Zeit vor ihrem Amtsantritt zuschütten lässt. Immerhin gibt es ja mittlerweile einen echten: Die strittige Entwässerung ist längst fertig und wie vom Gemeinderat präferiert als Graben ausgeführt.
