Politik im Kreis Ebersberg:"Komplett verbiegen kann man sich natürlich auch nicht"

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Politik im Kreis Ebersberg: Corona hat nun fast zwei Jahre alles dominiert. "Man spürt das schon, dass es in dieser Art und Weise, in diesem Tempo, in dieser Intensität nicht dauerhaft weitergehen kann", sagt Landrat Robert Niedergesäß.

Corona hat nun fast zwei Jahre alles dominiert. "Man spürt das schon, dass es in dieser Art und Weise, in diesem Tempo, in dieser Intensität nicht dauerhaft weitergehen kann", sagt Landrat Robert Niedergesäß.

(Foto: Peter Hinz-Rosin)

Landrat Robert Niedergesäß (CSU) im Jahresinterview über neue Töne im Kreistag, Ziele und Hindernisse - und natürlich über das Thema, das auch 2022 noch vieles dominieren wird.

Interview: Barbara Mooser, Ebersberg

Wer ins Landratsamt will, muss erst einmal vor der Tür warten, bis die Securitymitarbeiter den Besucher oder die Besucherin hereinwinken: Corona macht weiterhin Zutrittsbeschränkungen notwendig; im zweiten Jahr in Folge hat das Virus eine Rückkehr zur Normalität, wie man sie vor 2020 kannte, verhindert. Auch die politische Arbeit hat sich verändert - über die neuen Herausforderungen und alte Ziele spricht Landrat Robert Niedergesäß (CSU) im Jahresinterview mit der SZ Ebersberg.

SZ: Früher galten Sie als der große Harmonisator im Kreistag, doch die Stimmung hat sich geändert, wie insbesondere in den Haushaltsberatungen zu spüren war. Was ist da los?

Robert Niedergesäß: Zum einen ist der Kreistag 2020 neu gewählt worden, da haben sich Veränderungen in der Konstellation ergeben. Zum anderen ist natürlich die Zeit eine schwierigere geworden. Wir müssen die Corona-Krise bewältigen, die weiter das ganze Haus in Atem hält, die finanzielle Lage hat sich daraus zudem erschwert. In guten Zeiten einen Haushalt durchzubringen, ist keine große Kunst. In schwierigen Zeiten, wenn man jeden Euro zweimal umdrehen muss, ist das natürlich etwas komplexer. Da ist es nicht mehr so einfach, breite Mehrheiten zu erreichen, auch weil jeder andere Schwerpunkte setzen möchte.

Sie haben heftige Kritik eingefahren dafür, dass sie die Bearbeitung von Anträgen mit einem Preisschild versehen haben. War das eine kluge Entscheidung - und kam sie von der Verwaltung oder von Ihnen?

Wir geben ja auf fast alles, was wir tun, sogenannte Preisschilder, der Transparenz wegen. Beispielsweise rechnen wir für den Freistaat die Arbeitszeit auf, die wir für die Bewältigung der Pandemie verwenden, auch wegen der Ausgleichszahlungen. Deshalb wollten wir jetzt auch einmal darstellen, wie viel Zeit dort für die Bearbeitung eines Antrags benötigt wird. Denn es ist in der neuen Wahlperiode schon feststellbar, dass wir deutlich mehr Anträge und Anfragen haben, die die Verwaltung auch intensiv binden. Das wollten wir mal transparent machen und dokumentieren, haben das aber nicht, wie sonst üblich, in der Arbeitsgruppe Politik und Verwaltung vorher besprochen. Wir haben den Versuch jetzt auch wieder eingestellt, nachdem er wohl nicht ganz gut ankam. Mit Demokratiefeindlichkeit, wie unterstellt wurde, hat das aber nichts zu tun. Demokratie hat eben auch ihren Preis.

In der Haushaltssitzung des Kreistags haben sich mehrere Fraktionen über den Umgang recht kritisch geäußert - müssen oder wollen Sie an der Zusammenarbeit etwas ändern?

Zu einer Auseinandersetzung gehören ja in der Regel immer zwei Seiten. Ich bin aber der Überzeugung, dass allen Fraktionen grundsätzlich an einer guten Zusammenarbeit gelegen ist, durchaus hart in der Sache, aber fair und menschlich im Umgang. Ich suche immer das Verbindende, den Kompromiss, das Miteinander, aber komplett verbiegen kann man sich natürlich auch nicht. Ich habe den Fraktionen angeboten, dass wir 2022 die Zusammenarbeit optimieren sollten und bin zuversichtlich.

Bei all dem aufgefrischten Gegenwind - macht die politische Arbeit denn trotzdem noch Spaß?

Natürlich, man ist ja nicht nur Schönwetterpolitiker. Ich kenne aus meiner mittlerweile 20-jährigen Zeit als Bürgermeister und Landrat unterschiedliche Phasen, Sonne und Wolken wechseln sich ab. Beides gehört letztlich dazu. Aber insgesamt passt das Klima, und die Arbeit für den Landkreis macht deutlich mehr Freude als sie Sorgen bereitet, daran hat sich nichts geändert.

Sie haben es vorher schon gesagt, das Geld wird knapp - hätte man zur Zeit des Wohlstands vielleicht doch mehr von den Gemeinden fordern müssen?

Wir sitzen alle in einem Boot, die Landkreisbürger sind in 21 Kommunen auch Gemeindebürger und umgekehrt. Mir ist es deshalb sehr wichtig, mich mit den Bürgermeistern partnerschaftlich auszutauschen. Natürlich ist es wie in den letzten acht Jahren immer leichter, den Weg Richtung Entlastung zu gehen als in die andere Richtung und ich bin auch ein Freund einer möglichst niedrigen Kreisumlage. Aber der Landkreis muss seine Herausforderungen stemmen können, weshalb nun eben eine sanfte Erhöhung des Kreisumlagensatzes notwendig geworden ist, der je nach Gemeinde unterschiedlich spürbar ist. Es ist geboten, dass der Landkreis nur so viel wie nötig nimmt und den Gemeinden den nötigen Spielraum lässt, um ihre Aufgaben erfüllen zu können. Das ist alljährlich ein Spagat. Ich denke aber, wir haben noch jedes Mal einen fairen Kompromiss gefunden.

Ein großes Streitthema ist der Klimaschutz beziehungsweise dessen finanzielle Ausstattung. Tut der Kreis genug?

Ich denke schon, dass wir hier sehr viel tun, gerade im Vergleich mit anderen Landkreisen. Das erfahre ich auch im Austausch mit Kollegen und in Fachkreisen. Wir haben in den letzten Jahren viel investiert in die Strukturen, auch in die Energieagentur, das Personal dort ausgebaut zum Beispiel. Natürlich geht immer noch ein Mehr an Klimaschutz und wir müssen noch stärker in die Umsetzung kommen, aber wir haben auch noch andere Herausforderungen zu stemmen und damit in Einklang zu bringen. Das sieht man ja auch jetzt im Haushalt: Die eine Partei hätte gern mehr Geld für Klimaschutz, die andere für Soziales, die andere möchte mehr sparen - das ist immer ein Spagat. Das Wichtigste beim Klimaschutz ist aber, dass die zentralpolitischen Rahmenbedingungen richtig gesetzt werden, in der Europa-, Bundes- und Landespolitik, da spielen die großen Orchester. Ich möchte jetzt aber nicht vom Landkreis ablenken, bei uns hat das Thema Priorität 1.

Dennoch ist faktisch nicht ansatzweise genug erreicht auf dem Weg zur Energiewende. Muss man sich vom 2006 gesetzten Ziel verabschieden?

Es ist eine Herkulesaufgabe und man kann Stand heute nicht sagen, dass wir das Ziel sicher erreichen werden. Ich bin aber auch der Meinung, wir sollten alles daran setzen, es erreichen zu können. Acht Jahre davor zu sagen, wir schaffen es eh nicht, das halte ich für wenig ambitioniert.

Auf den Kreis kommen enorme Aufgaben zu, insbesondere wegen der geplanten Schulbauprojekte. Im vergangenen Jahr habe ich Sie gefragt, ob die beiden großen Projekte - das neue Gymnasium in Poing und das Berufsschulzentrum in Grafing - in diesem Jahrzehnt zu realisieren sind. Sie haben ja gesagt - ist das immer noch Ihre Antwort?

Ja, auch wenn es sportlich wird! Aber sicher ist die Lage durch die finanziell schlechteren Rahmenbedingungen und die enormen Baukostensteigerungen schwieriger geworden. Wir werden nicht alles, was wir uns vorgenommen haben, im geplanten Zeitraum umsetzen können. Wir sortieren uns gerade politisch und stimmen mit allen Fraktionen die Prioritäten ab. Beide Neubauvorhaben werden nicht gleichzeitig realisiert werden können, das ist mittlerweile klar. Ohne den Beratungen vorgreifen zu wollen, ich denke, das Gymnasium in Poing wird als erstes an den Start gehen. Aber wir sind ja auch schon gut auf dem Weg, was unsere Schulen betrifft: Die Sanierung des Gymnasiums Grafing ist abgeschlossen, das Gymnasium Vaterstetten wird gerade erweitert, ebenso in Ebersberg die Realschule, 2022 beginnen auch die Arbeiten zur Erweiterung der Johann-Comenius- Schule in Grafing. Wir werden alles daran setzen, so gut wie möglich weiterzukommen.

Recht zögerlich geht es voran mit dem Bau von bezahlbaren Wohnungen, Sie haben ja mal 1000 Wohnungen in zehn Jahren versprochen. Doch dahin dürfte noch ein weiter Weg sein...

Es geht voran, aber es könnte schneller gehen. Mit den anstehenden uns bekannten Projekten werden wir seit 2015 bis 2022 dann rund 550 Wohnungen gefördert haben, das sind immerhin rund 2 750 000 Euro Fördermittel des Landkreises. Bis 2025 werden wir die 1000 geplanten Wohnungen wohl leider nicht mehr ganz schaffen, aber wir arbeiten daran. Der Engpassfaktor ist in dem Bereich nicht die finanzielle Situation, sondern mehr die Grundstücke, die - nicht - zur Verfügung stehen. Wir starten im Januar mit dem Bau der 22 Wohnungen an der Kreisklinik. Wir planen außerdem an einem weiteren Grundstück an der Kreisklinik noch einmal gut 50 Wohnungen. Die Gemeinde Anzing wird voraussichtlich dieses Jahr mit ihrem Projekt in die Umsetzung gehen. Das sind allein die Projekte der Wohnbaugesellschaft Ebersberg. Und auch bei der Wohnungsgenossenschaft Ebersberg wird es weitergehen. Es sind viele kleine Mosaiksteine, die zwar nicht die große Wohnungsnot in der Region beseitigen, aber einen Beitrag dazu leisten, und immerhin ist das eine ganz freiwillige Leistung des rechtlich unzuständigen Landkreises, insofern leisten wir hier deutlich mehr als die meisten anderen Landkreise.

Viele wichtige Themen sind auch 2021 wegen Corona nebensächlich geworden - wie geht es Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im zweiten Jahr der Krise?

Die Krise hat uns enorm herausgefordert und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bis an die Belastungsgrenze gebracht. Viele haben sich neben ihrer regulären Arbeit am Abend und am Wochenende eingebracht, haben auf Freizeit verzichtet, haben sich der nicht immer einfachen Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern gestellt, mussten sich auch Unfreundlichkeiten gefallen lassen. Man spürt das schon, dass es in dieser Art und Weise, in diesem Tempo, in dieser Intensität nicht dauerhaft weitergehen kann. Wir achten darauf, dass Mitarbeiter Ruhepausen in Anspruch nehmen, weil viele so motiviert sind, dass sie vielleicht dazu neigen, sich selber zu vergessen oder hintanzustellen. Da haben wir eine Fürsorgepflicht als Arbeitgeber. Generell haben wir zur Bewältigung der Krise ein sehr motiviertes Team im Landratsamt, im Landkreis generell, wenn ich auch die Ehrenamtlichen oder die Verantwortlichen an vielen anderen Stellen miteinbeziehe. Man merkt natürlich auch, dass in so einer Situation anderswo Arbeit liegen bleiben muss, die dann von den gleichen Menschen irgendwann abgearbeitet werden muss.

Wie sieht Ihre eigene Arbeit jetzt aus? Sie haben ja immer betont, dass Ihnen der persönliche Kontakt mit den Menschen wichtig ist.

Ja, das war auch 2021 wieder weniger als erhofft, weil vieles noch nicht stattgefunden hat und auch zum Ende des Jahres wegen der wieder schwierigeren Situation wieder viel abgesagt wurde. Der persönliche Kontakt, den man gerne pflegt mit den Menschen, auf Veranstaltungen und Versammlungen, der fehlt. Die Arbeit hat sich schon deutlich verändert, man sitzt wieder mehr am Schreibtisch und in Videokonferenzen. Ich hoffe, dass wir das 2022 wieder anders und gemeinsamer erleben dürfen.

Was ist in der Pandemie bisher gut gelaufen?

Ich glaube, dass wir da bisher gut unterwegs waren mit unserem Krisenmanagement und Brigitte Keller als Leiterin des Krisenstabs im Landratsamt. Bei vielen Entwicklungen waren wir einen Schritt voraus, dafür haben wir auch viele positive Rückmeldungen erhalten. Beispielsweise das Abwassermonitoring oder unser Impfzentrum, das wir ja auch nicht im Sommer ab- und im Herbst wieder aufbauen mussten wie andere Landkreise. Das ist natürlich auch dem Umstand geschuldet, dass uns das Sparkassengebäude gehört, ein wichtiges Gebäude in dieser Zeit! Auch die Organisation des Krisenstabes und der Austausch mit dem Roten Kreuz, mit der Polizei, dem THW, den Schulen, den Organisationen und Vereinen hat sehr gut funktioniert. Insgesamt konnten wir uns gut durch die Pandemie orientieren.

Und gibt es auch etwas, das besser hätte laufen können?

Für diese Pandemie gab es keinen Masterplan, wir mussten uns wie alle vorantasten, Entscheidungen schnell treffen und umsetzen, kurz abstimmen mit der Staatsregierung. Im Nachhinein ist man da immer schlauer und lernt dazu. Was allgemein - nicht nur bei uns - in der zweiten Welle leider nicht gut genug gelang, war der Schutz der Alten- und Pflegeheime, obwohl wir hier bereits in der ersten Welle schnelle und umfassende Vorkehrungen getroffen und eng mit den Heimen kommuniziert hatten.

Der Landkreis führt ja oft Rankings an, worauf Sie durchaus stolz verweisen. Beim Impfen jedoch nicht, da ist die Quote unterdurchschnittlich. Wie erklären Sie sich das?

Mit einer Quote von rund 67,50 Prozent an Vollgeimpften (Stand: 29. Dezember, Anm. der Red.) liegen wir rund zwei Prozent hinter dem bayerischen und über drei Prozent hinter dem bundesdeutschen Wert. Da ist sicher noch Luft nach oben. Bei den Drittimpfungen liegen wir mit über 43 Prozent indes sehr gut. Letztendlich ist das immer noch eine freiwillige und persönliche Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger. Wir haben offensiv informiert, wir haben Angebote geschaffen, beispielsweise auch mit dem Impfbus, einem Impfangebot bei Segmüller in Parsdorf oder anderen Impfaktionen. Zu wenig Werbung haben wir also sicher nicht gemacht. Aber das ist wohl auch ein strukturelles Thema, das sich auch in anderen Landkreisen widerspiegelt: Je stadtnäher, um so höher ist die Impfquote, je ländlicher, um so niedriger ist die Impfbereitschaft. Das ist sicher ein Teil der Erklärung.

Das Thema Corona polarisiert - auch Kommunalpolitiker berichten von Beschimpfungen von Impfgegnern. Wie geht es Ihnen hier?

Insgesamt gut. Natürlich bekommt man viele Rückmeldungen, wenn man sich zu bestimmten Themen positioniert. Aber von persönlichen Bedrohungen bin ich bisher verschont geblieben. Wenn es irgendwie zeitlich möglich ist, gehe ich auch auf die sehr zahlreichen Rückmeldungen ein. Allerdings ist das momentan sehr schwierig, weil nach wie vor sehr viele eingehen, es gibt viele Fragen und einen allgemeinen Austauschbedarf. Da ist schon auch mal was Kritisches dabei, aber das ist ja auch gut so. Nur wenn Kritik offen an mich herangetragen wird, kann ich auch offensiv damit umgehen, das muss man auch ernst nehmen.

Wie gehen Sie mit Impfgegnern im Freundeskreis um?

Natürlich ist das ein Thema, das tief in die Gesellschaft hineingeht, auch in Freundes- und Familienkreise. Wir leben in einer Demokratie, da muss man andere Meinungen aushalten können ohne sich gleich menschlich anzufeinden. Ich bin ein Impfbefürworter und habe mich impfen lassen, als ich an der Reihe war. Auch meine Boosterimpfung habe ich im Dezember erhalten. Ich denke aber, Toleranz ist wichtig, weil sich die Gesellschaft an diesem Thema schon sehr reibt und oftmals nur noch Schwarz-Weiß-Denken stattfindet, wo sind eigentlich die Grautöne geblieben? Wenn sich jemand nicht impfen lassen möchte, und dafür gibt es sicher auch nachvollziehbare Argumente, dann muss man das meines Erachtens tolerieren, ich kann das auf jeden Fall.

Also eine Impfpflicht würden Sie nicht befürworten?

Das ist sicher eine schwierige Abwägung. Ich bin ein Impfbefürworter und halte es für wichtig und richtig, dass sich möglichst viele Menschen impfen lassen. Impfen schützt und sorgt im Falle einer Ansteckung zumindest für mildere Verläufe, auch die Intensivstationen werden dadurch entlastet. In einzelnen besonderen Berufssparten halte ich sie für vertretbar, eine allgemeine Impfpflicht, noch dazu mit weiteren Restriktionen und Daumenschrauben befürworte ich nicht. Viele warten ja auch noch auf die Zulassung von anderen Impfstoffen, ich meine schon, man sollte hier mehr differenzieren in der Einschätzung von Impfkritikern.

Was meinen Sie: Wird das Thema auch 2022 fast alles dominieren?

Es wird uns auf jeden Fall leider noch eine Zeit lang intensiv begleiten. Ich hoffe, dass wir mit einer hohen Impfquote und Fortschritten bei der medikamentösen Behandlung die Lage stabil und nachhaltig in den Griff bekommen werden.

Worauf kann man sich 2022 freuen, beziehungsweise worauf freuen Sie sich?

Auf ein hoffentlich wieder normaleres Leben wie vor 2020, dass möglichst viel wieder stattfinden kann. Gerade in den Vereinen, im ehrenamtlichen Bereich, im Sport, in der Kultur, im sozialen Miteinander leidet jetzt so vieles unter der Pandemie, und die Frustration ist groß. Gerade auch Kinder und Jugendliche sind große Leidtragende dieser Pandemie. Es ist die große Hoffnung für 2022, dass wir die Pandemie, wenn auch vielleicht noch nicht ganz, aber zumindest weitgehend bewältigt haben. Ich hoffe, dass die Gesellschaft wieder zusammenwächst und die Spaltung überwunden wird, dass sich die Menschen wieder besser vertragen beziehungsweise versöhnen werden.

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