Stadtrat Wolfgang Moll (Wir) ist zurück: Kurz vor der Sommerpause überraschten er und sein Kollege Markus Erhorn (Freie Wähler Dachau) die anderen Fraktionen im Dachauer Stadtrat mit der Ankündigung, eine Fraktionsgemeinschaft zu bilden.
Moll war nicht weg, aber als einzigem Vertreter seiner Wählergruppierung stand ihm seit der Kommunalwahl 2020 kein Sitz in den Ausschüssen zu, in denen die Politik eigentlich gemacht wird. Molls Einfluss beschränkte sich auf seine Stimme in den monatlichen Stadtratssitzungen. Das Stühlerücken geht zulasten der CSU: Ihre Fraktion kann gemäß dem Verteilerschlüssel in den Ausschüssen statt vier künftig nur noch drei Vertreter entsenden.
Die Erosion der Freien Wähler Dachau
Erhorn, der die dreiköpfige Fraktionsgemeinschaft der Bürger für Dachau mit den Freien Wählern Dachau (FWD) verlässt, bietet Moll die Bühne für mehr Einfluss auf die Stadtpolitik. Er scheide nicht in Unfrieden, hatte Erhorn erklärt. Der Grund für diesen Schritt liegt weit zurück: Bei der Kommunalwahl 2020 wurde die Galionsfigur der FWD, der langjährige Stadtrat Edgar Forster, nicht wiedergewählt. Claus Weber verließ die Gruppierung und trat in die CSU ein. 2022 nahm Volksfestreferent Robert Gasteiger Abschied und wechselte zu den Bürgern für Dachau von Horst Ullmann, einen Abtrünnigen der SPD. Am Ende des Erosionsprozesses stand Erhorn alleine da.
Der TSV Dachau 1865 hat die Tischtennis-Bundesligistinnen aus Schwabhausen übernommen. Im Stadtrat fühlt man sich bei dieser wichtigen Entscheidung übergangen. Und reagiert entsprechend irritiert auf Forderungen des Vereins nach mehr Hallenkapazität.
Erhorns Zusammenschluss mit ihm, sagt Moll, sei der einzige Weg, das Profil der Freien Wähler Dachau aufrechtzuerhalten: "In den Niederungen der Bürger für Dachau hätten die Freien Wähler das nicht mehr vermocht." Deshalb seien sie an ihn, so Moll, herangetreten. Die neuen Partner haben die Ausschussposten schon unter sich verteilt: Demnach wird Moll in den Stadtratsgremien für Verkehr, Soziales und im Bauausschuss sitzen; Erhorn geht in den Werk-, Kultur-, Haupt- sowie Finanzausschuss. Es gebe auch genügend inhaltliche Schnittstellen, sagt Moll: "Wir vertreten beide die wertkonservative, bürgerliche Seite."
Mehrere vergebliche Anläufe
Moll, der 2015 die CSU verlassen hatte, bot nach der Wahl 2020 den Freien Wählern und der FDP eine Kooperation an - im Stadtrat und Kreistag. Entsprechende Gespräche scheiterten. 2021 versuchte er, zumindest im Ferienausschuss des Stadtrats, dessen Bedeutung während der Lockdowns zugenommen hatte, einen Sitz zu erlangen. Ohne Erfolg. "Ich bin ein Stück weit draußen gewesen", sagt er der SZ. Von einem "Erfolg" wolle er nun nicht sprechen: "Aber die Situation ist für mich doch befriedigend." Nun könne er sich wieder frühzeitig in den Debatten und Entscheidungsfindungen der Ausschüsse einbringen.
"Ein unfreundlicher Akt"
Das Nachsehen hat die CSU. Deren Fraktionsvorsitzender Florian Schiller kommentiert den völlig unerwarteten Pakt zwischen Moll und Erhorn so: "Das ist ein unfreundlicher Akt gegenüber der CSU." Der Verlust von jeweils einem Ausschusssitz sei schmerzlich, aber so seien die Regeln nun einmal. Aber Schiller will den Vorgang nicht überbewerten, wie er sagt. "An der Arithmetik in den Ausschüssen ändert sich nichts. Die sogenannten bürgerlichen Parteien haben sich längst nicht mehr abgestimmt." Es gebe kein Lagerdenken mehr. Die CSU orientiere sich an Themen und bei den zentralen Fragen, etwa der Verkehrsentwicklung oder des Umbaus der MD-Industriebrache, finde man auch Konsens mit der SPD, die den Oberbürgermeister stellt.
