Dachau Das Ende des Zählens

Fahrgastprognosen reichen, damit der Kreis Stadtbusse mitfinanziert

Von Thomas Radlmaier, Dachau

Stadt und Landkreis haben den Streit um die Finanzierung von Dachauer Buslinien beigelegt. Nachdem der Kreisausausschuss in der vergangenen Woche einstimmig den neuen Nahverkehrsplan für Stadt und Landkreis beschlossen hat, stimmten nun auch alle Mitglieder des Dachauer Stadtrates dem gemeinsamen Konzept zu. Demnach bezuschusst der Landkreis im Sinne der Grundversorgung alle Linien, auf denen Busse werktags zwischen 5 und 22 Uhr sowie sonn- und feiertags zwischen 8 und 20 Uhr pro Fahrt mindestens zehn Fahrgäste transportieren. Laut Oberbürgermeister Florian Hartmann (SPD) kann die Stadt auch bei Busfahrten bis 24 Uhr eine Mitfinanzierung des Landkreises beantragen, wenn die Grenze des dafür nötigen Fahrgastaufkommens erreicht wird. Gleichwohl muss das die Stadt in einem Probebetrieb vorweisen, den sie vorerst selbst bezahlen muss. Und hier ist der Knackpunkt.

Florian Hartmann sagte am Dienstagabend in der Sitzung des Stadtrates, dass es für eine gemeinsame Finanzierung keiner genauen Zählung mehr bedürfe, um zehn Fahrgäste nachzuweisen. "Man muss nicht mehr zählen, sondern kann eine Prognose treffen. Das ist neu im Vergleich zu bisher. Das ist in unserem Sinne." Der OB sprach vor diesem Hintergrund von einem "Paradigmenwechsel" und bezog sich auf einen Schriftverkehr mit dem Landratsamt.

Zuletzt traten im Verkehrsausschuss des Dachauer Stadtrates Irritationen auf wegen einer möglichen finanziellen Beteiligung des Landkreises. Man sah die Planungssicherheit der Stadt in Gefahr und befürchtete, dass der Landkreis an der Definition der Grundversorgung rütteln wolle. Davon soll jetzt keine Rede mehr sein. Für Hartmann ist mitentscheidend, dass mehrere Buslinien im Nahverkehrsplan höher als bisher priorisiert worden seien. Für den Dachauer Oberbürgermeister ist das der Beleg dafür, dass sich der Landkreis an der Finanzierung beteiligt, sollten zehn Fahrgäste pro Fahrt prognostiziert werden können.

Zwar stimmten alle Stadträte dem Nahverkehrsplan letztlich zu. Doch es gab auch Verwunderung über die vorangegangene Debatte. Gertrud Schmidt-Podolsky (CSU) sagte, sie haben den Eindruck, dass der OB zuerst den "Popanz aufgedreht" habe. "Und jetzt wollen wir schnell runter vom Baum."