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Berg am Laim:Stadt soll Parkplätze zählen

CSU fordert Bestandsaufnahme fürs ganze Viertel

Von Lea Kramer, Berg am Laim

Die Diskussion über das Fehlen oder Vorhandensein von Parkplätzen auf öffentlichem Grund wird emotional geführt. Um einen kühleren Zugang zu der Problematik bemüht sich nun die CSU in Berg am Laim. Sie hat die Stadt um eine umfassende Datengrundlage gebeten.

Dafür soll die Verwaltung vorhandene Stellplätze erfassen, auflisten und diese in sechs Kategorien einordnen. So soll erkennbar sein, ob es beispielsweise genug öffentliche Parkplätze für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen oder Haltezonen mit einer Lademöglichkeit für Elektroautos gibt. Zudem will die CSU-Fraktion wissen, welche Stellplätze durch zeitweise Halteverbote oder eine Gebührenpflicht gekennzeichnet sind. "Darüber hinaus sollen die Einwohner- und Pkw-Dichte und Anzahl der Pkw im Verhältnis zur Anzahl der Stellplätze im Parkplatzbereich dargestellt werden", heißt es in einem Antrag, den die Fraktion im April gestellt hat. Die entsprechenden Daten sollen dann sowohl dem Bezirksausschuss als auch den Bewohnern des Viertels auf einer Internetseite zugänglich gemacht werden.

In der April-Sitzung des Bezirksausschusses sorgte der CSU-Vorstoß zunächst für Diskussionen. "Das ist so ein Antrag, der ist eine sinnlose Arbeitsbeschaffung für die Verwaltung", sagte Hubert Kragler (Grüne). Dass es in Berg am Laim zu wenig Parkplätze gibt, das wisse das Gremium, da brauche es niemanden, der die Parkplätze zähle.

Dem hielt Christian Ebbecke (CSU) entgegen, dass es um eine Thematik gehe, die das Gremium oft beschäftige. "Man kann nur gute Arbeit machen, wenn man korrekte Daten hat", sagte er. Die SPD sprach sich für eine strukturierte Datenerhebung aus, um ein umfassendes Parkraummanagement für den Stadtteil auf den Weg zu bringen. Nach einer längeren Debatte über die Sinnhaftigkeit solcher Anfragen an die Verwaltung stimmte das Gremium dem Antrag mehrheitlich zu.

© SZ vom 21.05.2021
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