SPD:Der Quälgeist

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Geräuschlos mit der FDP regieren, wie Scholz sich das vorstellt, das wird es mit dem Partei-Linken Kevin Kühnert nicht geben.

Von Mike Szymanski

Wie fragil der Frieden innerhalb der SPD ist, das ließ sich am Wochenende beim Bundeskongress der Jusos betrachten. Dort meldete sich einer zurück, um den es lange Zeit einigermaßen still geworden war: Kevin Kühnert. Der frühere Vorsitzende vom Parteinachwuchs und Quälgeist der SPD-Führung ist mittlerweile zum Parteivize aufgestiegen. Umso bemerkenswerter war die Art und Weise, wie er sich am Samstag gegen den designierten Kanzler Olaf Scholz gestellt hat. Das gab es lange nicht in der SPD.

Scholz, Stunden zuvor Gastredner bei den Jusos, hatte zwei zentrale Botschaften: Jetzt, wo sich die SPD auf den Weg gemacht habe, ein Ampel-Bündnis anzuführen, sollten sich die Jusos - auch wenn es Kritik am Koalitionsvertrag gibt - nicht an den Koalitionspartnern FDP und Grüne abarbeiten. Sie seien schließlich Teil des Aufbruchs. Zweitens: Wenn die Ampel-Partner sich vornehmen, als Bündnis wiedergewählt zu werden, dann stehe ein sozialdemokratisches Jahrzehnt bevor. In seinem Hang zur Überheblichkeit schmückte Scholz seine Belehrungen noch mit dem Zusatz: "Nur ein kleiner Tipp von mir."

Stunden später kassierte Kühnert die Aussagen, indem er sich einerseits munter an der FDP abarbeitete, die in den Koalitionsverhandlungen unter anderem einen besseren Mieterschutz verhinderte. Und andererseits infrage stellte, dass man sich dauerhaft an die Liberalen ketten sollte.

So viel steht fest: Geräuschlos mit der FDP regieren, wie Scholz sich das vorstellt, das wird es mit Kühnert nicht geben. In diesen Tagen entscheidet sich, wie viel Freiheit die SPD bereit ist, Scholz als Kanzler zu gewähren. Kühnerts Aussagen lassen auch deshalb aufhorchen, weil er als möglicher Generalsekretär im Gespräch ist, wenn Lars Klingbeil in zwei Wochen zum Parteichef aufsteigt. Wer am Wochenende genau hinhörte, konnte in Kühnerts Auftritt auch eine Bewerbungsrede für diesen Job erkennen.

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