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Kolumne:Staatsschauspiel von Arroganz und Berechnung

Janez Jansa

Der slowenische Ministerpräsident Janez Janša pflegt ein gespaltenes Verhältnis zu manchen Werten der EU.

(Foto: Olivier Hoslet/picture alliance / dpa)

Der slowenische Ministerpräsident Janez Janša liebäugelt mit dem autoritären Stil seines ungarischen Kollegen Viktor Orbán. Sein Volk aber wird das nicht mitmachen.

Von Karl-Markus Gauss

Im Oktober 1992 stand Michael Jackson in Bukarest auf dem Balkon des Parlamentspalastes, für den Nicolae Ceaușescu weite Teile der Altstadt, darunter zwölf Kirchen und drei Synagogen, hatte schleifen lassen. Statt seiner, der hingerichtet wurde, ehe das flächengrößte Gebäude Europas fertiggestellt war, trat nun der amerikanische Sänger vor die dankbaren Massen und grüßte sie salopp mit "Hello Budapest".

Die Worte sind legendär geworden, fassten sie doch in einprägsamem Minimalismus eine Erfahrung, die viele Menschen zwischen Budapest und Bukarest, Sofia und Vilnius in jenen Jahren nach dem Fall des Eisernen Vorhangs machten: dass man keine Ahnung hatte, wer sie waren, ihre Geschichte nicht kannte und sich für sie, selbst wenn man mit ihnen Geschäfte trieb, auch nicht zu interessieren brauchte. Ihre Sprachen, Regionen, Städte zu verwechseln, war das Vorrecht derer, die die Macht besaßen, Menschen arrogant nur als potenzielle Käufer und Kunden, Dienstboten und Dienstleister zu taxieren. Die rumänische Tourismusbranche wusste Jacksons Irrtum übrigens produktiv zu nehmen, begann sie doch bald mit dem gegen seine Ignoranz gewendeten Slogan "Bukarest not Budapest" zu werben.

Auch fast drei Jahrzehnte später kann es slowakischen und slowenischen Sportlern widerfahren, dass sie bei europäischen Wettkämpfen verwechselt und mit der Hymne des jeweils anderen Landes begrüßt werden, weil manche Organisatoren es noch immer nicht zuwege bringen, die zwei Länder der Europäischen Union auseinanderzuhalten. Als in Köln bei der Eishockey-Weltmeistershaft 2017 zu einem Spiel der Slowakei die slowenische Hymne intoniert wurde, waren die mitgereisten Fans hellauf empört und pfiffen sich ihre Kränkung rechtschaffen von der Seele. Man kann das verstehen, auch die deutschen Fußballerinnen und ihre Fans waren konsterniert, als im selben Jahr beim Fed-Cup in den USA die falsche Hymne erklang, nämlich jene, die "Deutschland, Deutschland über alles" feiert und mit der sie keineswegs identifiziert werden mochten.

Man kann sich auch auf berechnende Weise selbst täuschen

Kann man sich auf arrogante Weise irren, so ist es auch möglich, sich auf geradezu berechnende Weise selber zu täuschen. Dies ist längst kein exklusives Zeichen westlichen Hochmuts mehr, sondern zu einer in etlichen Staaten Mittel- und Südosteuropas populären Herrschaftstechnik geworden. So hatte sich der slowenische Ministerpräsident Janez Janša vergangenen November getäuscht, als er vorpreschte und als einziger Staatschef Europas Donald Trump zum Wahlsieg gratulierte. Er tat das zu einem Zeitpunkt, da die Auszählung erst begonnen, Trump sich aber bereits zum Sieger ausgerufen hatte. Selbstherrlich war Janša vom Sieg desjenigen überzeugt, dem er diesen aus politischer Sympathie und charakterlicher Verwandtschaft wünschte; würde die Wahl jedoch anders ausgehen, als er erhoffte, hatte er vorsorglich gleich angedeutet, dass in diesem Falle Fälschung und Verschwörung vorliegen müssten. Von der Selbsttäuschung zur vorsätzlichen Täuschung anderer war und ist es ein kurzer Weg: "Je mehr Verzögerungen es gibt und Fakten von der militanten sozialistischen Bewegung geleugnet werden, umso größer wird der Triumph für den Präsidenten sein", schrieb er.

Eine solche Voreiligkeit ist ungewöhnlich, ja, unprofessionell, aber der slowenische Premier muss im Umgang mit anderen Staaten offenbar so prompt und aggressiv reagieren, wie er es im eigenen Land tut, wo er mit seriellen Verlautbarungen per Twitter gegen reale politische Gegner und imaginäre Feinde der Nation mobilisiert. Die Demokratische Partei der USA für eine sozialistische Bewegung zu halten, ist zwar lachhaft, aber wenn so etwas der Premier eines Landes verkündet, das in drei Monaten die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernehmen wird, ist es gleichwohl keineswegs zum Lachen.

An Janša ließe sich beispielhaft für etliche Amtskollegen der Region studieren, wie nahe Selbsttäuschung und Täuschung beieinander liegen. Niemand ist sich sicher, ob Janša immer glaubt, was er predigt, etwa dass der "Kulturmarxismus" für Europa und der militante Sozialismus für die USA die größte Gefahr darstellten; oder ob er mit propagandistischem Furor nur so tut, um sich fortwährend Feinde zu sichern, als deren Opfer er sich ausgeben kann. Sein Lebensweg lässt beide Deutungen zu, er führte ihn vom ideologisch gefestigten Jungkommunisten, der tapfer die jugoslawische Nomenklatura kritisierte und dafür ins Gefängnis ging, über den sozialdemokratischen Minister zum knochenharten neoliberalen Haudegen und endlich zum autoritären Ministerpräsidenten, der jedwede Kritik an seiner Person und Politik zum Angriff auf die Freiheit und Würde der Nation erklärt.

Auch die slowenische Medienlandschaft ist in Gefahr

Mit der Presse hat sich Janša, der einst selbst in einer oppositionellen Zeitschrift gegen die Mächtigen anschrieb, nach Manier vieler Revolutionäre sofort angelegt, kaum dass er selbst die Macht errungen hatte. Damit er sie nicht eines Tages bei Wahlen womöglich wieder verliere, arbeitet er konsequent daran, die Öffentlichkeit zu beeinflussen und die Medien einzuschüchtern. Dafür kann er sich bösen Rat bei seinem Nachbarn und Mentor Viktor Orbán holen; auch dessen tüchtigste Vasallen beim autoritären Umbau Ungarns sind ausgerückt, Janša zu unterstützen; lädt der Mann, der sich gerne in nationalistischen Losungen ergeht, doch ungarische, also ausländische Investoren dazu ein, die slowenische Medienlandschaft von Grund auf umzugestalten.

Janša mag von der herrlichen Burg, die sich mitten in der Hauptstadt erhebt, über Ljubljana blicken und begeistert "Budapest" ausrufen, es wird ihm dennoch nicht gelingen, aus Slowenien ein zweites, das kleine Ungarn zu machen. Die Slowenen selbst werden das nicht zulassen. Dass ihr Premier vergangene Woche, als die Monitoring-Gruppe des Europäischen Parlamentes über die Freiheit der Presse mit ihm sprechen wollte, in Brüssel einen denkwürdigen Auftritt hinlegte, dessen Glanzlicht der erboste Abtritt war, imponiert den meisten von ihnen nicht mehr. Das Staatsschauspiel von Arroganz und Berechnung, Irrtum und Selbsttäuschung, es ist ihnen peinlich.

© SZ/kia
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Karl-Markus Gauß, 66, ist österreichischer Schriftsteller und Essayist. Er lebt in Salzburg.

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