Feldmann-Rücktritt:Den Schaden hat Frankfurt

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Feldmann-Rücktritt: OB Peter Feldmann, hier bei der Europapokal-Feier von Eintracht Frankfurt, hatte ausreichend Gelegenheit, halbwegs anständig das Feld zu räumen.

OB Peter Feldmann, hier bei der Europapokal-Feier von Eintracht Frankfurt, hatte ausreichend Gelegenheit, halbwegs anständig das Feld zu räumen.

(Foto: Sebastian Gollnow/AFP)

Affären-Oberbürgermeister Peter Feldmann kündigt seinen Rückzug an. Das ist überfällig - und bleibt ein würdeloser Akt in einem würdelosen Spektakel.

Kommentar von Jan Bielicki

Ein Oberbürgermeister tritt zurück. Jemand aus seinem Umfeld hat Geld erhalten, das ihm nicht zusteht - der OB wusste davon und tat nichts dagegen. Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage. Sechs Tage später erklärt das angeklagte Stadtoberhaupt seinen Rücktritt.

So schnell kann das gehen, wenn Einsicht da ist in wenn nicht persönliche, dann zumindest politische Verantwortung. Stefan Schostok hatte sie, 2019 räumte der Sozialdemokrat wegen einer Affäre um die übermäßige Bezahlung von Mitarbeitern seinen OB-Stuhl im Rathaus von Hannover. Seine Schuld hielten Gerichte bislang eher für gering, das Verfahren dauert aber noch an.

Wie viel strafrechtliche Schuld Frankfurts Noch-Oberbürgermeister Peter Feldmann in der sogenannten Awo-Affäre auf sich geladen hat, werden ebenfalls Richter entscheiden müssen. Auch für Politiker gilt die Unschuldsvermutung, aber eines ist schon jetzt klar: Mit Einsicht hat die Erklärung wenig zu tun, mit der der SPD-Politiker nun seinen Rückzug für Januar - warum eigentlich erst Januar? - ankündigte. Sie ist ein würdeloser Akt in einem würdelosen Spektakel.

Der Hauptdarsteller hofft offenbar, damit den Stadtverordneten zuvorzukommen, die in ein paar Tagen den Abwahlprozess in Gang setzen wollten. Dabei hätte er schon einige Gelegenheiten gehabt, halbwegs anständig die Szene zu räumen: als Anklage gegen ihn erhoben wurde, als das Gericht sie zuließ, als ein Durchsuchungsbeschluss für sein OB-Büro vorlag.

Er tat es nicht und tut es nun zu spät. Die Anklage lautet übrigens auf Verdacht auf Vorteilsannahme, vulgo: Korruption. Einem politischen Amtsträger lässt sich kaum Schlimmeres anlasten. Wo allein der Geruch der Korruption hängen bleibt, schadet er der Demokratie. Politische Verantwortung aber heißt, diesen Schaden zu minimieren - egal, wie die persönliche Verantwortung strafrechtlich zu bewerten ist. Feldmann ist dieser Verantwortung nicht gerecht geworden, und Frankfurt hat den Schaden.

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