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Kolumne:Es ist ernst

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Vor gut einem Jahr richtete Angela Merkel einen eindringlichen Appell an das Volk. Nun ist es Zeit, dass Bürgerinnen und Bürger an die Politik appellieren: Schützen Sie das Leben in Zeiten der Pandemie, handeln Sie angemessen und transparent.

Von Carolin Emcke

Es ist vermutlich einer dieser historischen Momente, an die sich die meisten erinnern und von denen wir später werden erzählen können, mit wem gemeinsam wir sie erlebt haben: die Rede von Angela Merkel zu Beginn der Pandemie, am 18. März 2020, als die Bundeskanzlerin uns, die Bürgerinnen und Bürger, wie nie zuvor ansprach. Sie erklärte, was für eine dramatische Krise uns als Gemeinschaft erfasst habe, wie fragil und dynamisch alles Regierungshandeln sei, wie revidierbar alle Annahmen, wie lernfähig sich die Demokratie erweisen müsse. Vor allem war die Rede durchdrungen vom Gestus des Appells. Die Kanzlerin adressierte die Menschen in diesem Land und sie wollte deren Mitwirkung. Sie richtete sich an jede und jeden, sie warb um Einsicht in die Wirklichkeit einer Pandemie und sie mahnte mit dieser einen entscheidenden Formel: "Es ist ernst. Nehmen Sie es auch ernst."

Politiker setzen sich über die Hilferufe aus den Krankenhäusern hinweg

Ein Jahr später lohnt es, sich diese Rede wieder vorzunehmen. Der Zeitpunkt ist gerade recht: Inmitten wachsender Verzweiflung über die gedankenreiche Tatenarmut des politischen Personals der Ministerpräsidentenkonferenz, das zögert und zögert, als koste es nichts, als bedeutete nicht jeder verlorene Tag bittere Verluste, menschliche, soziale, psychische, ökonomische Verluste. Als verlängerte und vertiefte nicht jeder Tag der als "Nachdenken" maskierten Realitätsverweigerung nur das Leid und die Ungleichheit, die später beklagt werden, als gäbe es dafür keine Schuldigen. Als ließe sich nicht kausal das Warten mit den fatalen Krankheits- und Todeszahlen verkoppeln. Diese Rede müsste jetzt wieder gehalten werden, mit umgekehrtem Adressaten. "Bitte nehmen Sie es auch ernst", müsste die Betonung auf dem "Sie" und dem "auch" haben.

Diese Rede sollte sich ein Jahr später nicht mehr an uns richten, die wir uns mehrheitlich in Geduld üben, die wir die Einschränkungen befolgen, auch wenn wir nicht alle für gleichermaßen nachvollziehbar oder gerecht halten. Nein, der dringende Appell muss heute dem politischen Personal gelten, das die dramatische Lage und die verzweifelten Hilferufe der Betroffenen nicht zu begreifen scheint: Die Charité kündigte an, planbare Operationen erst einmal wieder zurückzufahren, um ausreichend Kapazitäten für die nackte Not zu haben; der wissenschaftliche Leiter des Divi-Intensivregisters klagte über Twitter, einzelne Städte kämen jetzt in den Kliniken an die Grenzen; der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, drängte auf verschärfte Maßnahmen, um das sinnlose Auf-zu-auf-zu-Spektakel zu beenden. Und das ist nur die Lage hier bei uns. Von den sich beschleunigenden Wellen in Indien oder Brasilien, den fehlenden Impfdosen im globalen Süden, den vergessenen Gegenden und Menschen der Pandemie ganz zu schweigen.

Entscheidungsträger sprechen, als seien sie nur distanzierte Beobachter

"Ich glaube fest daran, dass wir diese Aufgabe bestehen", sagte die Kanzlerin damals, "wenn wirklich alle (...) sie als ihre Aufgabe begreifen", dieses "alle" meinte damals "Bürgerinnen und Bürger"; vermutlich nahm Angela Merkel an, die politisch Verantwortlichen wüssten sie auch als ihre zu begreifen. Das ist vorbei. Anders ist die Absage des für Montag geplanten Gipfels und die zögerliche Nachbesserung beim Infektionsschutz-Gesetz nicht zu erklären.

Schaut man sich die träge-routinierten Auftritte der Entscheidungsträger in einer der abendlichen Gesprächssendungen an, ist man fassungslos, wie sie sprechen, als seien sie distanzierte Beobachter, wie sie so tun, als habe das unkontrollierte Treiben des Virus nichts mit ihnen zu tun. Sie sitzen da, freundlich und gelassen, mit einer fetten Schicht aus Gleichgültigkeit umschlossen, die jede Verantwortung für das Geschehen abweist. Dabei heißen Entscheidungsträger eben so, weil sie Entscheidungen dann auch tragen müssen. Abend für Abend möchte man ihnen die Rede noch einmal vorhalten und sie an ihre Aufgabe erinnern.

"Das gehört zu einer offenen Demokratie", sagte die Kanzlerin damals, "dass wir die politischen Entscheidungen auch transparent machen und erläutern. Dass wir unser Handeln möglichst gut begründen und kommunizieren, damit es nachvollziehbar wird." Tja, da weiß man gar nicht, wo oder bei wem man anfangen soll. Die Verhandlungen in der Ministerpräsidentenkonferenz sind jedenfalls komplett intransparent. Daran ändert auch die Presse des Springer-Verlags mit ihren horoskophaften Veröffentlichungen von Durchstechereien nichts.

Niemand weiß, was und wie debattiert wird. Es wird doch debattiert, oder? Da wird doch mit Argumenten gerungen, oder? Die so müden wie widerwilligen Pressekonferenzen spiegeln jedenfalls nichts davon. Das ist nichts als pflichtschuldiges Theater. Niemand ringt dort um Verständnis, niemand plädiert dort vehement für ein Vorgehen, das sich vielleicht nicht durchgesetzt hat, niemand zeigt auch nur Spuren von kommunikativer Leidenschaft. Es wird eine Beschlusslage präsentiert, als sei es eine Richtlinie zur Begutachtung von Oldtimern und nichts, von dem Leben und Existenzen abhängen.

Es braucht eine Ansprache, die den wachsenden Unmut adressiert

Es grenzt schon an Missachtung der Demokratie, wie selbstbewusst und verständnislos Jens Spahn die langsame Impfkampagne gegen Kritik mit dem ewigselben Verweis auf das "zweite Quartal" verteidigt. Dabei spielt es gar keine Rolle, ob das Tempo wirklich der Bundesregierung und der EU anzurechnen ist oder der "America First"-Politik von sowohl Trump als auch Biden und den Herstellern. Es braucht ein politisches Gespür für die demokratisch legitimen Affekte in so einer Krise. Es braucht eine Ansprache, die den wachsenden Unmut adressiert und kanalisiert in eine gemeinschaftliche Aufgabe, die alle auch als ihre begreifen. Niemand will auf etwas warten, das "zweites Quartal" genannt wird. Niemand will Irrtümer oder Schwächen verzeihen, wenn sie nicht eingeräumt werden. Es lässt sich warten, wenn jemand darum wirbt, wirklich wirbt, nur noch einige Wochen durchzuhalten, es lassen sich alle harten Maßnahmen akzeptieren, wenn sie wirklich einleuchtend und mit Verve begründet werden. Die demokratische Partizipation wächst mit der Überzeugung, auch angesprochen und erwünscht zu sein.

"Dies ist eine dynamische Situation", hatte die Kanzlerin damals gesagt, "wir werden in ihr lernfähig bleiben". Das müssen die politisch Verantwortlichen endlich unter Beweis stellen: dass sie lernfähig sind. Es ist ernst.

© SZ/kia
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Kolumne von Carolin Emcke

Carolin Emcke, Jahrgang 1967, ist Autorin und Publizistin. Im Jahr 2016 wurde sie mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet. Alle Kolumnen von ihr lesen Sie hier.

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