China und USA:Nicht um jeden Preis

Es ist fraglich, ob Peking überhaupt an Entspannung interessiert ist.

Von Lea Sahay

Dass es keine Lösung im Streit zwischen den USA und China gibt, kann nicht überraschen. Bereits vor einer Woche setzte das Außenministerium in Peking den Ton für das Treffen in Tianjin. Das Land werde sich nichts von den Amerikanern sagen lassen, polterte Peking, Washington dämonisiere und unterdrücke. Fraglich ist, ob Chinas Regierung überhaupt an Entspannung interessiert ist.

Es gibt keinen Zweifel daran, dass beide Staaten in einem Konkurrenzverhältnis stehen. Der Wettlauf um Zukunftstechnologien ist in vollem Gange. Gleichzeitig fordert China mehr Einfluss. Besorgniserregend ist aber nicht der wirtschaftliche Wettbewerb oder der wachsende Machtanspruch, sondern das konkrete Handeln Pekings: die Aggression in der Straße von Taiwan, die Unterdrückung von Minderheiten, die Zerstörung Hongkongs, die Angriffe auf Freiheit, Grundrechte und internationales Recht.

Peking kritisiert die angebliche Kalte-Kriegs-Mentalität freier Gesellschaften. Dabei isoliert es sich weiter, beschwört zu Hause den Kampf der Systeme und hetzt gegen Länder, die Kritik üben. Einerseits ist es richtig, sich um Lösungen zu bemühen und Kommunikationskanäle aufrechtzuerhalten. Der Kampf gegen den Klimawandel ist ein Beispiel für gemeinsame Interessen. Doch das geht nicht um jeden Preis.

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