Gesellschaft - Berlin:Räumung: Innensenator lobt Polizei für besonnenen Einsatz

Berlin (dpa/bb) - Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat die Räumung des linken Kiezladens "Friedel 54" in Berlin-Neukölln verteidigt und den Polizeieinsatz gelobt. Die Polizisten seien "angemessen und besonnen mit der aktuellen Situation vor Ort umgegangen. Die Verhältnismäßigkeit des Einsatzes wurde gewahrt und das geltende Recht durchgesetzt", betonte Geisel am Donnerstag. "In unserem Rechtsstaat gelten für alle die gleichen Regeln. Einen Extraweg für einige wenige, die glauben, sie könnten die Spielregeln des Zusammenlebens einseitig bestimmen, darf es nicht geben."

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Berlin (dpa/bb) - Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat die Räumung des linken Kiezladens "Friedel 54" in Berlin-Neukölln verteidigt und den Polizeieinsatz gelobt. Die Polizisten seien "angemessen und besonnen mit der aktuellen Situation vor Ort umgegangen. Die Verhältnismäßigkeit des Einsatzes wurde gewahrt und das geltende Recht durchgesetzt", betonte Geisel am Donnerstag. "In unserem Rechtsstaat gelten für alle die gleichen Regeln. Einen Extraweg für einige wenige, die glauben, sie könnten die Spielregeln des Zusammenlebens einseitig bestimmen, darf es nicht geben."

Die Fragen zu Verdrängung und steigenden Mieten müssten beantwortet werden, dies dürfe aber nur auf friedlichem Wege erfolgen, so Geisel. Er verwies auf die rechtlich wirksame Kündigung des Ladens und auf einen Vergleich, in dem die Betreiber einem Auszug zugestimmt hätten.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: