Berlin:Initiative „Kiezcharakter“ kämpft gegen Ordnungsamt

Berlin (dpa/bb) - In manchen Berliner Kneipenvierteln sind Anwohner unzufrieden mit den vielen Tischen und Stühlen auf den Bürgersteigen. Im Sommer wird es voll, eng und laut. Manche Nachbarn begrüßen daher Ordnungsämter, die strenger durchgreifen. In der kleineren Mainzer Straße in Friedrichshain dagegen läuft es derzeit umgekehrt: Eine Nachbarschaftsinitiative macht mobil gegen neue Beschränkungen von Bezirksstadtrat Andy Hehmke (SPD). Ab Ende Juni sei das "Totalverbot" für die Gehweg-Nutzung angekündigt, heißt es in dem Aufruf der Initiative "Kiezcharakter". Und weiter: "Wir leben hier und wollen draußen sitzen."

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Berlin (dpa/bb) - In manchen Berliner Kneipenvierteln sind Anwohner unzufrieden mit den vielen Tischen und Stühlen auf den Bürgersteigen. Im Sommer wird es voll, eng und laut. Manche Nachbarn begrüßen daher Ordnungsämter, die strenger durchgreifen. In der kleineren Mainzer Straße in Friedrichshain dagegen läuft es derzeit umgekehrt: Eine Nachbarschaftsinitiative macht mobil gegen neue Beschränkungen von Bezirksstadtrat Andy Hehmke (SPD). Ab Ende Juni sei das „Totalverbot“ für die Gehweg-Nutzung angekündigt, heißt es in dem Aufruf der Initiative „Kiezcharakter“. Und weiter: „Wir leben hier und wollen draußen sitzen.“

Falk Brozio, einer der Initiatoren kritisiert, das Gemüsegeschäft, der Bücherladen, das kleine Café und andere Kiezläden dürften künftig nichts mehr auf den Bürgersteig stellen. Dabei sei gerade die Mainzer Straße von den üblichen Touristen-Kneipen wie am Boxhagener Platz, in der Simon-Dach-Straße und in der Grünberger Straße verschont geblieben. Dagegen würden die Verlängerung der Mainzer Straße, die Gärtnerstraße mit ihren zahlreichen Kneipen nicht belangt. Das Vorgehen der Behörde treffe die Falschen.

Das Ordnungsamt argumentiert in diesen Fällen mit dem Straßengesetz, das etwa vorschreibt, wie viel Platz für Fußgänger vorhanden sein soll. Bereits im vergangenen Sommer gab es in Kreuzberg, Friedrichshain und Prenzlauer Berg zahlreiche Kontrollen und viele Ordnungsstrafen gegen Wirte. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg war am Donnerstag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Die Initiative „Kiezcharakter“ erinnerte derweil an die Vergangenheit der Mainzer Straße und die große Straßenschlacht um besetzte Häuser im Jahr 1990: „Als einzige Straße im ganzen Kiez...wieder mal wird die Mainzer geräumt.“

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