Irans Führung vor unruhigen Zeiten

Teheran (dpa) - Als Ajatollah Ali Chamenei vor wenigen Tagen in der Hauptstadt Teheran vor Tausenden Anhängern auftritt, erwartet die Menge gespannt die Worte des iranischen Religionsführers. Kurz vor dem Angriff auf Israel in der Nacht zum Sonntag richtet der mächtigste Mann der Islamischen Republik erneut eine bedrohliche Botschaft an den Erzfeind, während seine linke Hand fest den Lauf eines Gewehrs umklammert. Sein rechter Arm, gelähmt seit einem Attentat im Sommer 1981, ruht reglos unter seinem Gewand.

Israel und Iran stehen nach dem Großangriff vom Wochenende am Rande eines Kriegs. Und so richten sich alle Augen im Staat auf Chamenei, der an diesem Mittwoch (17. April) 85 wird. Als Oberbefehlshaber der iranischen Streitkräfte hat er im Falle eines israelischen Gegenschlags das letzte Wort. Chamenei gilt bis heute als unantastbar, Kritik an seiner Person wird nicht geduldet. Und so entbrennt auch in der Islamischen Republik, die seit Jahren immer wieder schwere Protestwellen gegen das islamische Herrschaftssystem erlebt, eine Diskussion über die Zeit nach Chamenei.

„Chamenei ist noch immer die mit Abstand mächtigste Person im Staat und ist richtungsweisend für alle wesentlichen Fragen der Außen- und Innenpolitik. Noch scheint sein Wort Gewicht zu haben“, erklärt Iran-Expertin Azadeh Zamirirad von der Stiftung Wissenschaft und Politik. In den vergangenen Jahren habe das Staatsoberhaupt aber auch viel Zorn auf sich gezogen. „Für weite Teile der Bevölkerung gibt es nichts zu feiern. Viele sind wütend, desillusioniert und sehen keine Perspektive für sich in diesem Land. Was man sich wünscht, ist ein totaler Kollaps des Systems“, sagt die Politikwissenschaftlerin. Auch die militärische Eskalation vom Wochenende sehen die meisten Iranerinnen und Iraner mit Sorge.

Junge loyale und radikale Kräfte sollen das System schützen

Chamenei stammt aus der Pilgerstadt Maschhad im Nordosten Irans. Bereits als junger Student schloss er sich dem damals noch unbekannten Ruhollah Chomeini an, dessen Islamische Revolution 1979 zum Sturz der Schah-Dynastie führte. Der islamische Gelehrte wurde 1981 zum Staatspräsidenten gewählt und übte das Amt bis zum Tod des Revolutionsführers Chomeini im Juni 1989 aus. Ein sogenannter Expertenrat kürte ihn dann zu dessen Nachfolger. Das Gremium, dem 88 erzkonservative Geistliche angehören, wird im Todesfall auch über Chameneis politisches Erbe entscheiden.

Seit über 30 Jahren ist Chamenei nun der sogenannte Revolutionsführer. „Dass es ihm gelungen ist, so lange seine Macht zu konsolidieren, liegt unter anderem daran, dass er das System teilweise stark personalisiert hat - besonders mit Blick auf paramilitärische Kräfte - und geschickt gegensteuern konnte, wenn andere Machtzentren zu stark zu werden drohten“, sagt Zamirirad. Spätestens seit den Massenprotesten im Jahr 2009 habe Irans Staatsführung auf eine neue Generation an radikalen Kräften gesetzt.

Revolutionswächter dürften zentrale Rolle in der Zukunft spielen

Auch im Iran wird über die Zukunft der Islamischen Republik debattiert, doch nicht immer öffentlich. Insider sehen Chamenei inzwischen in die Ecke gedrängt. „Nicht nur, weil es keine charismatischen Geistlichen mehr gibt, sondern weil im Land der Islam selbst infrage gestellt wird“, erklärt ein Professor, der nicht beim Namen genannt werden will.

Stattdessen könnten die ohnehin sehr mächtigen Revolutionsgarden, die ideologischen Elitestreitkräfte, die Macht auf sich konzentrieren. „Diese militärische Konstellation, eventuell mit einigen limitierten gesellschaftlichen Freiheiten, könnte auch einige Jahre funktionieren“, sagt der Experte. Ihre militärische Macht in der Region dürften sie versuchen aufrechtzuerhalten.

Die Revolutionsgarden wurden nach den Umwälzungen von 1979 gegründet, mit ihren Al-Kuds-Brigaden sind sie auch im Ausland tätig. Zwei ihrer Brigadegeneräle wurden jüngst bei einem mutmaßlich israelischen Luftangriff in Syrien getötet. In den vergangenen Jahrzehnten sind die Revolutionswächter nicht nur militärisch hochgerüstet worden, sie haben auch ihren gesellschaftlichen und ökonomischen Einfluss ausgebaut. Heute gelten sie als Wirtschaftsmacht, mit Beteiligungen unter anderem an Hotelketten und Airlines.

Ein gut vernetzter Journalist, der ebenfalls lieber anonym bleiben möchte, sieht das islamische System 45 Jahre nach der Revolution in der Krise. Ein neuer Religionsführer könnte auch eine eher symbolische Rolle einnehmen. „Potenzielle Nachfolger wie (Präsident Ebrahim) Raisi werden vom Volk nicht ernst genommen“, sagt der Reporter. „Aber ein neuer Führer muss ernannt werden“, fügt er hinzu und meint: „Die Staatsangelegenheiten werden dann, wie in den letzten Jahren auch, von den Revolutionsgarden kontrolliert und gelenkt.“

Risiko von Staatsstreichen und Protesten steigt in Umbruchphase

Die Politikwissenschaftlerin Zamirirad sieht das Land in einer kritischen Übergangszeit. „Solche Phasen können schnell mit Instabilität einhergehen. Hier steigt das Risiko von verschärften Machtkämpfen, Umsturzversuchen oder einem Staatsstreich.“

Sie spricht von einem klassischen Nachfolgedilemma. Wenn der Machthaber einen Nachfolger ernennt, bestehe die Gefahr, dass der Herrscher noch während seiner Amtszeit an Macht und Einfluss verliert, weil sich andere Kräfte bereits an der neuen Führungsperson orientieren. Bestimme man hingegen niemanden, besteht die Gefahr verschärfter Konflikte, „weil sich jede Gruppe noch Hoffnung darauf machen kann, dass sie die Macht übernimmt.“

Auch spontane Proteste im Falle des Todes von Chamenei seien denkbar. „Das wäre ein Zelebrierungsmoment für viele Iranerinnen und Iraner. Es ist denkbar, dass Massen von Menschen auf die Straße strömen, um seinen Tod zu feiern und sich neue Protestdynamiken entwickeln.“ Und sie sagt: „Die iranische Führung bereitet sich schon seit Jahren sehr intensiv auf die Transition vor. Das ist aber natürlich trotzdem kein Garant dafür, dass sie dann auch so geordnet abläuft, wie sie sich das vorstellt.“