Mainz:Erster Bürgerentscheid in Mainz: Abstimmung über Bibelturm

Mainz (dpa/lrs) - Die Bewohner von Mainz werden erstmals zu einem Bürgerentscheid an die Urnen gerufen. Sie sollen darüber abstimmen, ob das Gutenberg-Museum als Erweiterungsbau einen Bibelturm bekommt oder nicht. Das habe der Mainzer Stadtrat am Mittwoch mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschlossen, teilte ein Sprecher mit.

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Mainz (dpa/lrs) - Die Bewohner von Mainz werden erstmals zu einem Bürgerentscheid an die Urnen gerufen. Sie sollen darüber abstimmen, ob das Gutenberg-Museum als Erweiterungsbau einen Bibelturm bekommt oder nicht. Das habe der Mainzer Stadtrat am Mittwoch mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschlossen, teilte ein Sprecher mit.

Zuvor hatte eine Bürgerinitiative Tausende Unterschriften gesammelt, um den Turm zu verhindern. 9593 Unterschriften und damit mehr als die nötigen 7800 Unterschriften waren nach Angaben der Stadt Mainz gültig. Allerdings wurden die Listen nicht innerhalb der Frist von vier Monaten nach einem Ratsbeschluss eingereicht. Deswegen wurde der Bürgerentscheid nicht direkt durch die Bürger erzwungen.

Der Rat sprach sich dennoch mehrheitlich für das direkt-demokratische Verfahren aus. „Ein Bürgerentscheid bietet ... die große Chance, dieses bedeutsame Projekt im Bewusstsein der Mainzerinnen und Mainzer zu verankern und so eine solide Basis für die weitere Entwicklung dieses einmaligen Museums zu legen“, heißt es in dem nun beschlossenen Antrag von SPD, Grünen und FDP.

Der Turm auf dem Liebfrauenplatz soll rund 23 Meter hoch werden und das Museum zum Weltmuseum der Druckkunst machen. Dafür veranschlagt sind rund fünf Millionen Euro. Der für Anfang 2018 geplante Baubeginn wird sich wegen des Bürgerentscheids verzögern. Die genaue Fragestellung der Abstimmung und Einzelheiten zum Verfahren sollen Anfang kommenden Jahres geklärt werden.

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