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Intellektuelle in Italien:Berlusconismus abschütteln

Weniger als zehn Prozent der Italiener halten aktuellen Umfragen zufolge die Parteien im Land für vertrauenswürdig. Egal ob linkes oder rechtes Lager - die Öffentlichkeit verabscheut sie geradezu. Nun wollen italienische Intelektuelle die Politik reformieren.

Henning Klüver, Mailand

Helden braucht dieses Land. Wenn Roberto Saviano in der Öffentlichkeit auftritt, wird er wie am Montagabend in Mailand mit Beifall empfangen. Der von der Camorra mit dem Tod bedrohte Schriftsteller repräsentiert wie kein anderer, das saubere, nicht korrupte Italien, das fern von den Winkelzügen der Parteien nach politischer Würde sucht. Er setzt sich gerade für ein neues Antikorruptionsgesetz ein, das unter anderem die unter Berlusconi eingeführten Verjährungsfristen verlängern und die Strafen erhöhen soll. Ein neues Italien, so Saviano im überfüllten Teatro Smeraldo, könne nur aus dem konsequenten Kampf gegen Korruption und Mafia entstehen.

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Künstler wie der Mafia-Kritiker Roberto Saviano fordern eine "Dekontaminierung" der italienischen Parteien.

(Foto: dpa)

Roberto Saviano folgte in Mailand einer Einladung der Vereinigung "Libertà e Giustizia" (Freiheit und Gerechtigkeit), die vor rund zehn Jahren von Intellektuellen wie dem Physiker Giovanni Bachelet, der Architektin Gae Aulenti oder den Schriftstellern Umberto Eco und Claudio Magris gegründet wurde, um die "nationale Politik kulturell zu bereichern". Man wollte "ein bislang fehlendes Glied zwischen den Bewegungen der Gesellschaft und dem offiziellen politischen Raum bilden", wie es in der Grundsatzerklärung heißt, die bei einer Veranstaltung im November 2002 im Piccolo Teatro verabschiedet wurde.

Seitdem hat sich "Libertà e Giustizia" (LeG) mit unterschiedlichen Initiativen wie zur Verteidigung der Verfassung in die öffentlichen Debatten eingemischt. Im ganzen Land sind heute rund 40 Zirkel tätig, die mit Seminaren politisches Bewusstsein wecken wollen oder Denkfabriken bilden, ohne sich jedoch parteipolitisch zu binden.

Im Teatro Smeraldo wurde jetzt ein Manifest von LeG propagiert, das unter der Überschrift "Distanzieren um zu versöhnen - Es hängt von uns ab" eine neue Politisierung der italienischen Gesellschaft, eine Reform der Parteien und ein unverkrampftes Verhältnis von Zivilgesellschaft und Politik fordert. Im Internet hatte es nach wenigen Tagen bereits die Unterstützung von mehr als 35 000 Menschen gefunden.

Ein merkwürdiges Klima zeichnet die politische Kultur Italiens in diesen Wochen aus. Während die Regierung der parteilosen "Techniker" unter Mario Monti sich weiter vor allem mit wirtschaftspolitischen Fragen beschäftigt, beäugen sich die Fraktionen, die de facto in einer Art großen Koalition die Regierung im Parlament unterstützen, eifersüchtig. Die Berlusconi-Partei PDL und die Demokratische Partei PD warten auch mit Blick auf die Kommunalwahlen im Frühjahr auf Fehler der jeweils anderen Seite, die sie propagandistisch ausschlachten können. Eigene Initiativen bleiben aus, man verhält sich eher destruktiv. Die PDL will etwa das Antikorruptionsgesetz - aus verständlichen Gründen - auf die lange Bank schieben.

In der Öffentlichkeit werden die Parteien im Augenblick geradezu mit Abscheu wahrgenommen. Verschiedenen demoskopischen Umfragen nach hielten nur noch ganze vier bis acht Prozent der Bürger die Parteien für vertrauenswürdig. Mario Monti hat dem Land eine Atempause verschafft. Aber wie soll es weiter gehen, wenn spätestens im kommenden Jahr nach dem Ende der Legislaturperiode Wahlen anstehen? Mit diesen Parteien, seien sie nun aus dem rechten oder dem linken Lager, ist kaum ein Staat zu machen.

"Dekontaminierung der Parteien"

Zur Regierung der Techniker, so heißt es in dem Manifest von LeG, gebe es derzeit keine Alternative. Sie sei eine "Medizin" gegen die Schwäche der Politik, aber wie jede Medizin, könne sie - über zu lange Perioden verabreicht - zu einem "tödlichen Gift" werden. Technische Entscheidungen hätten schließlich politische Folgen.

Der frühere Vorsitzende des Verfassungsgerichts Gustavo Zagrebelsky, der das Manifest ausgearbeitet hat, forderte deshalb eine Neubegründung der Politik "in unserem müden Land". Sie müsse von der "Dekontaminierung" der Parteien ausgehen. Oder wie es Umberto Eco formulierte: Die Parteien hätten sich eine Auszeit genommen, jetzt müssten sie "gesäubert und offen für die Bürger" zurückkehren.

Deshalb spricht sich LeG für ein neues Wahlgesetz, für feste demokratische Regeln für das Innenleben der Parteien und für eine transparente Parteienfinanzierung aus. Es gelte, so auch Roberto Saviano, das Erbe des Berlusconismus abzuschütteln, durch den die Illegalität im öffentlichen Raum nicht nur geduldet, sondern auch gefördert wurde. Ein Mittel etwa bei der Kandidatenfindung seien demokratisch kontrollierte Vorwahlen, wie sie im Mitte-links-Lager ausprobiert würden. So hatten sich etwa in Städten wie Cagliari und Mailand Bürgermeister-Kandidaten gegen die Nomenklatur der Parteispitze durchgesetzt und anschließend die Wahlen gewonnen. Ähnliches zeichnet sich in Genua ab.

Könnten gerade die Städte, die traditionell das Rückgrat des Landes bilden, von unten einen politischen Wandel einleiten? Der Bürgermeister von Mailand Giuliano Pisapia warnte auf der Veranstaltung im Teatro Smeraldo vor einer möglichen Rückkehr von Silvio Berlusconi. Der habe noch nicht aufgegeben, sondern arbeite an seinem "Neustart" und setze auf das traditionell kurze Gedächtnis der Italiener.

© SZ vom 14.03.2012/cag/mapo

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