Sind die Vereinigten Staaten eine wehrlose Demokratie? Wer Standards der deutschen streitbaren Demokratie anlegt, kann leicht zu diesem Schluss kommen: So etwas wie Parteienverbote für Extremisten gibt es gar nicht (auch zu Hochzeiten McCarthys ließ man die Kommunistische Partei der USA gewähren), und die Redefreiheit ist so gut wie unbeschränkt. Doch dieser Eindruck täuscht. Das Amtsenthebungsverfahren, das die Demokraten derzeit im Kongress anstrengen, lässt sich als eine besondere Form von wehrhafter Demokratie verstehen. Und der dahinterstehende Gedanke ist seit Silvio Berlusconis Siegeszügen auch für europäische Debatten nicht ganz irrelevant - nämlich dass Gefahr für die Volksherrschaft nicht nur vom extremistischen Rande, sondern ebenso von mächtigen Einzelnen in der vermeintlichen Mitte oder gar von scheinbaren Mainstream-Parteien ausgehen kann.
Impeachment:Einen König verhindern
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Die US-Demokratie hat Mechanismen zu ihrem eigenen Schutz eingebaut. Was aber, wenn der Autoritarismus aus der Mitte kommt?
Gastbeitrag von Jan-Werner Müller
In jedem normalen Land müsste dieser Präsident spätestens jetzt gehen. Aber die USA sind kein normales Land mehr. Eindrücke aus Washington, wo alles vorbereitet ist für ein großes und extrem schmutziges Duell.
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