Haftung im Job Wer den Schaden hat

Ein paar Teller kann man leicht ersetzen. Aber wer zahlt, wenn im Job teures Gerät zu Bruch geht?

(Foto: Joana Kruse/Imago)

Jeder macht Fehler bei der Arbeit, manchmal kann das richtig teuer werden. Haftet dann der Mitarbeiter oder die Firma?

Von Ina Reinsch

Eine Putzfrau tat das, wofür sie eingestellt worden war, nämlich putzen. Und vermutlich hätte sie sich von einem anderen Dienstherrn für ihr eifriges Schrubben ein ordentliches Lob verdient. Doch dort, wo sie putzte, wusste man ihr Engagement weniger zu schätzen: Im Dortmunder Ostwall-Museum hatte sie im Innern einer Installation des Berliner Künstlers Martin Kippenberger ordentlich aufgeräumt und einen mit Kalk patinierten Auffangbehälter blitzblank gewienert. Das Kunstwerk - unwiederbringlich zerstört. Der Schaden betrug rund 800 000 Euro. Das geschah im Jahr 2011, und es war nicht der erste Fall dieser Art: 1996 wurde eine Installation des Künstlers Joseph Beuys, eine sogenannte Fettecke, einfach weggeputzt. Und das, nachdem es ihn bereits 1973 mit einer Badewannen-Installation erwischt hatte.

Fälle, in denen Arbeitnehmer während der Arbeit einen Schaden verursachen, sind gar nicht so selten. Die Ursachen können in zu großem Arbeitseifer oder einer kurzen Unaufmerksamkeit liegen, aber auch Übermüdung oder Arbeitsüberlastung, Alkohol- oder Medikamentenkonsum können ein Grund dafür sein. Dabei stellt sich immer die Frage: Wer haftet eigentlich, wenn Angestellte im Job einen Fehler machen?

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Juristen beantworten die Frage gerne mit ihrem Lieblingssatz: Es kommt darauf an. Und zwar darauf, wie schwer der Fehler wiegt und wer der Geschädigte ist. Je nachdem, ob der Mitarbeiter dem Arbeitgeber, einem Kollegen, Kunden oder Dritten einen Schaden zufügt, gelten nämlich unterschiedliche Regelungen.

"Ihrem Arbeitgeber gegenüber sind Arbeitnehmer immer dann zum Schadenersatz verpflichtet, wenn sie gegen eine rechtliche Pflicht verstoßen, daraus ein Schaden entsteht und sie vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt haben", erklärt Benjamin Biere, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt am Main. Das kann schnell passieren. Anders als im sonstigen Schadensrecht muss hier aber der Arbeitgeber beweisen, dass der Mitarbeiter vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt hat.

Haftung gegenüber Dritten

Ein Mitarbeiter, der bei seiner Arbeit einen unbeteiligten Dritten, etwa einen Kunden seines Chefs oder einen völlig Fremden, schädigt, muss persönlich und in voller Höhe für den Schaden gerade stehen. "Auf Haftungserleichterungen kann er sich gegenüber dem Dritten nicht berufen", erklärt Timo Hufnagel, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt am Main. "Das ist zum Beispiel der Fall, wenn ein Außendienstmitarbeiter Kundengelder in Höhe von 20 000 Euro unverschlossen im Handschuhfach des Dienstwagens deponiert, das Fahrzeug unbewacht abstellt und das Geld gestohlen wird."

Im Klartext bedeutet das: Derjenige, der den Schaden hat, kann den Mitarbeiter verklagen, der Mitarbeiter muss zahlen. Weil die Gerichte diesen aber nicht ganz im Regen stehen lassen wollen, kann er von seinem Arbeitgeber eine Freistellung von der Haftungspflicht verlangen. In welcher Höhe, hängt auch hier vom Grad seines Verschuldens ab. Problematisch wird das Ganze nur, wenn beim Arbeitgeber nichts zu holen ist, denn dann bleibt der Mitarbeiter auf dem Schaden sitzen.

Riskant wird es übrigens auch, wenn der Chef den Schaden mitverursacht hat. "Arbeitnehmer und Arbeitgeber haften dann wie Gesamtschuldner", sagt Hufnagel. Klingt zwar nach Gemeinschaft, hat aber einen Haken. "Der Geschädigte kann den Schaden bei jedem der Schuldner in voller Höhe geltend machen." Er kann sich also beim Arbeitnehmer bedienen. Der müsste dann seinerseits den Arbeitgeber verklagen. Ein Trost bleibt: In der Praxis wird sich der Geschädigte an den Arbeitgeber halten, weil der meist mehr Geld hat. Ina Reinsch

"Trifft den Arbeitgeber ein Mitverschulden, muss er einen Teil des entstandenen Schadens mittragen. Das kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn er dem Mitarbeiter die Weisung erteilt, trotz einer erkennbaren Gefahr die Arbeit auszuführen", sagt der Jurist. Das trifft auch dann zu, wenn der Arbeitgeber den Mitarbeiter beispielsweise nicht richtig eingewiesen hat oder es eine Weisung zu einem rechtswidrigen Verhalten gab, wie etwa dazu, manipulierte Abgassoftware in Fahrzeuge einzuspielen.

"Die Arbeitsgerichte haben die Problematik erkannt"

Doch was ist mit all den anderen Fällen? Nicht immer kann sich der Mitarbeiter aussuchen, welche Arbeiten er erledigen muss. Meist hat er keinen Einfluss auf betriebliche Abläufe. Und mitunter steht sein Gehalt in keinem Verhältnis zu dem entstandenen Schaden. "Die Arbeitsgerichte haben die Problematik erkannt und die Haftung des Arbeitnehmers beschränkt, wenn er seinem Arbeitgeber durch eine betrieblich veranlasste Tätigkeit einen Schaden zufügt", sagt Biere. "Eine gesetzliche Reglung gibt es dafür nicht, es ist aber zwingendes Richterrecht."

Für den Arbeitnehmer erscheine sein Haftungsbeitrag dadurch zwar wenig transparent und kalkulierbar, erklärt Biere weiter, die Gerichte würden aber eben jeden Einzelfall unter Berücksichtigung aller Umstände entscheiden. Bisher gab es keine Entscheidung, die einem Arbeitnehmer mit mehr als einem Jahresgehalt an dem entstandenen Schaden beteiligt hat.