Bagatellkündigungen:Bundesarbeitsgericht muss Rechtsprechung ändern

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Allerdings: Der Arbeitsplatz ist kein Selbstbedienungsladen und kein kostenloses Internet-Café. Kein Arbeitgeber braucht es sich gefallen zu lassen, dass seine Leute die Betriebsressourcen privat plündern. Bei der verhaltensbedingten Kündigung geht es daher, wie die Juristen formulieren, um die Beurteilung, ob eine Verletzung der Vertragspflicht ein solches Gewicht erlangt hat, dass eine Fortsetzung des Dienstverhältnisses unzumutbar geworden ist. Aber zuletzt war es so, dass alles, was der Arbeitgeber für gewichtig hielt, auch juristisch gewichtig war. Der Arbeitgeber konnte sich den Kündigungsgrund quasi selber suchen: Wer sucht, der findet, und ein bloßer Verdacht reicht bisher aus.

Wenn sich das Bundesarbeitsgericht nicht lächerlich machen will, kommt es nicht umhin, seine Rechtsprechung zu ändern: Es muss zwischen Störung und Zerstörung des Betriebsfriedens unterscheiden und die arbeitsrechtlichen Sanktionen abstufen. Bei Kleindelikten reicht eine Abmahnung aus. Die Justiz muss damit aufhören, mit zweierlei Maß zu messen: bei großen Leuten umsichtig und maßvoll, bei kleinen Leuten hastig und verständnislos. Sie muss damit aufhören, Klassenjustiz zu spielen und ganz unten am strengsten zu sein und schon auf der mittleren Führungsebene andere Werte gelten zu lassen.

Zu beklagen sind also Disproportionalitäten der Rechtsprechung. Es geht daher nur vordergründig um den Fall Emmely; es geht vor allem um das Vertrauen in die Rechtsprechung.

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