Mainz (dpa/lrs) - Für Menschen ohne Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz soll es von Herbst an eine landesweite Beratungsstelle in Mainz geben. Dies sei „ein weiterer Schritt zur besseren medizinischen Versorgung der Betroffenen und ein Beitrag zur Armutsbekämpfung“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Ziel sei es, möglichst viele Betroffene wieder in das System der Krankenversicherung einzugliedern.
Die Landesregierung fördert das Modellprojekt, in welcher Höhe war zunächst noch nicht bekannt. Träger ist der Verein Armut und Gesundheit in Mainz. Die sogenannte Clearingstelle richte sich an Deutsche mit Beitragsschulden, an EU-Bürger, die vom Leistungsausschlussgesetz betroffen seien, sowie an Menschen aus anderen Staaten mit zum Teil ungeklärten Aufenthaltsstatus.
Aufgrund der Gesetzeslage dürfte es in Deutschland eigentlich keine Menschen mit rechtmäßigem Aufenthalt ohne Krankenversicherungsschutz geben, sagte Ministeriums-Sprecherin Stefanie Schneider. Finanzielle oder psychische Ausnahmesituationen, Überforderung und Unwissenheit könnten Menschen jedoch davon abhalten, sich zu versichern. Dazu kämen EU-Bürger mit ungeklärtem Anspruch auf Sozialleistungen sowie Menschen ohne gültigen Aufenthaltsstatus aus anderen Ländern.