Hamburg (dpa/lno) - Die geplanten Untergrenzen für Pflegepersonal sollen ab 2020 für alle Abteilungen in Kliniken gelten - auch wenn deswegen Stationen geschlossen werden müssen. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag am Rande eines Termins in Hamburg an. „Die Zahl der Pflegekräfte wird ins Verhältnis gesetzt zu der Zahl der behandelten Patienten pro Jahr“, sagte der Minister. „Eine Klinik, die dauerhaft und strukturell zu wenig Pflegekräfte hat, muss entweder mehr Pflegekräfte einstellen oder aber weniger Patienten behandeln. Alles andere würde Patienten gefährden.“
Spahn sagte, er hoffe, dass sich unterbesetzte Krankenhäuser dadurch bemühten, mehr Pflegekräfte zu werben und auszubilden. Sicherheit und Qualität müssten in den Kliniken Vorrang haben. „Wenn das bedeutet, dass manche Krankenhausabteilungen schließen müssen, dann ist das so“, erklärte er. Das sei im Interesse der Patienten und der Pflegekräfte.
Zunächst soll ab 2019 die Personaluntergrenze für pflegeintensive Stationen eingeführt werden. Betroffen wären dann Intensivstationen sowie Abteilungen für Geriatrie, Kardiologie und Unfallchirurgie. Am Donnerstag war bekannt geworden, dass Spahn ein entsprechendes Verordnungsverfahren eingeleitet hat.