Treffen der G-20-Finanzminister:Einmal um die Welt

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Fern der Heimat und weg von den Problemen? Mitnichten! Auch im südkoreanischen Busan holen Finanzminister Schäuble die alten Probleme ein.

Guido Bohsem, Busan

Um die halbe Welt ist er geflogen. Mehr als zehn Stunden lang über Russland und China ans Gelbe Meer. Und doch erwarteten Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im südkoreanischen Busan dieselben Probleme, die er in Berlin zurückgelassen hatte: Die Schuldenkrise des Euro, der Zwang zum Sparen und die Vorbereitung auf die Regierungsklausur an diesem Sonntag.

Treffen in Südkorea: Die G-20-Finanzminister wollen ausloten, wie sie die Finanzkrise und das weltweite Wachstum in den Griff bekommen wollen. (Foto: ap)

Denn im Kreis seiner Amtskollegen aus den 20 führenden Industrienationen der Welt ging am Freitag die Furcht vor einer Gefährdung des weltweiten Aufschwungs nach der tiefen Krise des vergangenen Jahres um. Und als größte Gefahr, die der Konjunktur drohen könnte, identifizierten die Minister bei ihrem Abendessen die Schuldenkrise in Europa und damit natürlich auch die deutschen Haushaltspläne.

Schwellenländer bangen und sorgen sich

Mit Sorge verwiesen vor allem die Schwellenländer auf die immer noch labile Situation in der Euro-Zone, auf die Schieflage in Griechenland und auf die Gefahren, die auch von Spanien, Portugal und Irland ausgehen könnten. Im Vergleich zu ihrer Einschätzung aus dem vergangenen April stellen die G-20-Finanzminister und Notenbankchefs alleine deshalb eine Eintrübung des globalen Wachstums fest - auch wenn die Lage in China und in Lateinamerika noch relativ unbeeinträchtigt von der Weltwirtschaftskrise ist.

"Es gibt Sorgen um den Schuldenstand einiger entwickelter Länder", hieß es am Freitag in der deutschen Delegation. Um diesen Befürchtungen gemeinsam und entschlossen entgegenzutreten, hätten sich Schäuble und seine französische Amtskollegin Christine Lagarde sich noch vor dem Abendessen in bilateralen Verhandlungen abgestimmt - was zuletzt zur großen Irritation der Märkte und der Partnerstaaten nicht immer der Fall war.

Man werde den Partnerstaaten im G-20-Kreis mitteilen können, dass der Rettungsschirm am kommenden Montag stehen werde, hieß es. Die sogenannte Zweckgesellschaft, die in Not geratenen Euro-Staaten Kredite von bis zu 450 Milliarden Euro zur Verfügung stellen soll, werde am Montag von den Finanzministern der Euro-Zone beschlossen. Auf Arbeitsebene sei ein entsprechender Entwurf bereits abgestimmt. Damit sei der Rettungsschirm zu Beginn der kommenden Woche einsatzbereit.

Gigantisches Paket soll beruhigen

Die Euro-Länder hoffen, dass das gigantische Paket eine beruhigende Wirkung entfaltet, wenn es erst einmal in Kraft gesetzt ist. Es ist der vorerst letzte Versuch, die Krise aufzuhalten, die mit der hohen Staatsverschuldung in Griechenland begonnen hatte. Deutschland übernimmt dafür Bürgschaften von bis zu 147,6 Milliarden Euro.

Mit Blick auf die Haushaltslage in Deutschland hieß es, Schäuble habe seinen Kollegen angekündigt, sich 2011 langsam von der ausgabenorientierten Politik zur Stabilisierung der Konjunktur zu verabschieden. Die Bundesrepublik betrachte sich als Stabilitätsanker in Europa. Deutschland müsse deshalb mit gutem Beispiel vorangehen.

Wie gut dieses Beispiel ausfällt, wird sich nach Schäubles Rückkehr nach Deutschland entscheiden, spätestens am Montag. Dann nämlich will die angeschlagene schwarz-gelbe Koalition nach einer langen Haushaltssitzung mitteilen, wie sie in den kommenden sechs Jahren an die 200 Milliarden Euro einspart.

© (SZ vom 5./6. Juni 2010) - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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