Die Finanzprobleme Griechenlands werden nach den Worten von EZB-Präsident Jean-Claude Trichet nicht zu einem Austritt aus der Währungsunion führen. "Ich kommentiere solche absurden Hypothesen nicht", sagte Trichet in Frankfurt.
Er forderte Griechenland zugleich dazu auf, seine Hausaufgaben zu machen und seine Finanzen wieder in Ordnung zu bringen. "Es gibt viel harte Arbeit zu erledigen", sagte der EZB-Chef.
Die Regierung in Athen hatte zuvor erste Details ihres Sparplans bekanntgegeben. Demnach soll das Defizit binnen drei Jahren unter die EU-Obergrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts gedrückt werden. Für 2009 wird ein Fehlbetrag von 12,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erwartet.
Leitzins bleibt auf Rekordtief
Die Rating-Agenturen hatten wegen der Schuldenkrise die Kreditwürdigkeit des Landes herabgestuft, was neue Kredite für Griechenland verteuert. An den Finanzmärkten wird über einen Austritt Griechenlands aus der Währungsunion spekuliert, weil Athen dann die eigene Währung abwerten und dadurch etwa den Export ankurbeln könnte.
Zuvor hatte die EZB bei ihrer ersten Ratssitzung 2010 beschlossen, den Leitzins für den Euro-Raum auf dem Rekordtief von einem Prozent zu belassen. Trichet erklärte, der niedrige Zins sei angesichts des geringen Inflationsdrucks und der weiterbestehenden wirtschaftlichen Risiken weiterhin angemessen.
Nach jüngsten Daten sei die Wirtschaft in den 16 Ländern der Euro-Zone auch im letzten Quartal 2009 gewachsen, erklärte Trichet. Für 2010 erwarte die Zentralbank ein moderates Wirtschaftswachstum. Die Erholung werde aber nicht stetig verlaufen und die weiteren Aussichten seien von Unsicherheit geprägt.
Ermahnung zum Schuldenabbau
Trichet ermahnte die Länder der Euro-Zone, möglichst schnell ihre hohe Verschuldung aus der Krise wieder abzubauen. Steuersenkungen kämen erst mittelfristig in Betracht, wenn die Länder genügend finanziellen Spielraum zurückgewonnen hätten, sagte Trichet, ohne die Steuerdiskussion in Deutschland ausdrücklich zu erwähnen.
Länder wie Griechenland und auch Irland müssten eine Strategie wählen, die ihnen erlaube, ihre Wettbewerbsfähigkeit schnell wieder zu verbessern, mahnte Trichet.
Die europäischen Währungshüter haben seit der Verschärfung der Finanzmarktkrise im September 2008 den Leitzins in sieben Schritten auf den historischen Tiefstand gesenkt. Seit Mai 2009 liegt er bei einem Prozent. Ein Anziehen der zinspolitischen Zügel erwarten Analysten kurzfristig nicht.