Die SPD hat's ja ziemlich einfach. Wenn es ihr gelingt, Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen, gibt es zwar einen Genossen weniger, aber Sigmar Gabriel und Andreas Nahles müssen sich nicht auf die Suche nach einem Nachfolger für ihn machen.
Bei der Bundesbank ist der Fall etwas komplizierter. Am Donnerstagabend hat Sarrazin seinen freiwilligen Rücktritt zum Monatsende erklärt, und dieser Schritt führt nun nicht nur zu erleichterten Wortmeldungen aus Politik und Hochfinanz, sondern auch zu einer wichtigen Personalfrage: Wie geht es nun weiter mit der Bundesbank? Wann folgt wer dem Provokateur ins Vorstandsamt? Und: Gab es womöglich einen politischen Deal, damit alle ihr Gesicht wahren?
Die Nachfolgeregelung für Bundesbankvorständler ist föderalistisch ausgewogen. Für die sechs Posten dürfen die Bundesregierung und der Bundesrat jeweils drei Mitglieder vorschlagen - und im Fall der Sarrazin-Nachfolge ist der Bundesrat dran.
Die einzelnen Länder wiederum haben sich 2002 in einer Vereinbarung darauf verständigt, reihum Kandidaten nominieren zu können. So war beispielweise Sarrazin im Mai 2009 auf Vorschlag der SPD-geführten Regierungen von Berlin und Brandenburg in den Vorstand gerückt. Vor wenigen Monaten entschieden sich die Länder Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern für Andreas Dombret als neuen Vorständler. Und nun sind turnusgemäß Rheinland-Pfalz und das Saarland an der Reihe, einen Nachfolger für Sarrazin zu benennen.
Die Suche ist insofern interessant, weil an den Regierungen dieser beiden Länder viele verschiedene Parteien beteiligt sind: In Rheinland-Pfalz regiert die SPD alleine, im Saarland eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen. Diese Konstellation könnte zum einen dazu führen, dass sich der Suchprozess besonders kompliziert gestaltet, zum anderen aber verhindern, dass am Ende ein braver Parteisoldat durchgedrückt wird. Nicht nur Bundesbank-Präsident Axel Weber hatte in der Vergangenheit vernehmliche Kritik an der Praxis geübt, altgediente Politiker in den Bundesbank-Vorstand zu entsenden.
Doch unter Umständen dauert es in diesem Fall länger als üblich, bis ein Nachfolger gefunden ist. Denn dem Bundesbankvorstand stehen in naher Zukunft zwei weitere wichtige Personalentscheidungen bevor.
Der Vertrag von Vize-Präsident Franz-Christoph Zeitler läuft 2011 aus, und Vorstandschef Weber zählt zu den Kandidaten für die Nachfolge von Jean-Claude Trichet, dem Vorsitzenden der Europäischen Zentralbank. Über die Nachfolge des Franzosen fällt ebenfalls 2011 eine Entscheidung. Insofern gibt es die Spekulation, dass alle drei Bundesbank-Personalien im Paket gelöst werden.
Akuten Handlungsbedarf hat die Bundesbank jedenfalls nicht. Die fünf verbliebenen Vorstandsmitglieder (neben Weber, Zeitler und Dombret sind dies noch Rudolf Böhmler und Carl-Ludwig Thiele) haben sich Sarrazins Aufgabenbereiche untereinander aufgeteilt.
Zwar gibt es bereits Stimmen, die sich wegen der gegenüber früheren Jahren gesunkenen Bedeutung der Bundesbank dafür aussprechen, den Vorstand dauerhaft bei fünf Personen zu belassen. Andererseits hat dieser Lösungsansatz ein Problem: Ein Fünfergremium ließe sich zwischen Bundesregierung und Bundesrat nur schwer gleichmäßig bestücken.
