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Extremismus - Stuttgart:Strobl fordert konsequentes Vorgehen gegen Rechtsextremisten

Stuttgart (dpa/lsw) - Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat vor einem Nachlassen im Kampf gegen die rechtsextremistische Identitäre Bewegung (IB) gewarnt. Sie sei hochgefährlich, sagte Strobl am Donnerstag in Stuttgart. Sie spreche vor allem junge Erwachsene an und stelle sich in den sozialen Medien als eine hilfsbereite und bürgernahe, moderne und jugendliche Bewegung dar.

"Tatsächlich wird sie von den Sicherheitsbehörden aber als rassistisch, islamfeindlich und völkisch eingestuft. Deshalb müssen wir diese Organisation besonders scharf im Blick haben, um eine weitere Verbreitung ihrer extremistischen Ideologie zu verhindern", sagte Strobl weiter.

Nach mehrjähriger Prüfung hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die Organisation jetzt als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Im Südwesten werden der Identitären Bewegung rund 100 Personen zugerechnet. Sie wird seit Dezember 2015 vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet.

Strobl sagte weiter, der Verfassungsschutz im Südwesten sei weder auf dem rechten noch auf dem linken Auge blind, dadurch sei er in vielfältiger Hinsicht stark gefordert. "Das Landesamt für Verfassungsschutz muss aus diesem Grund auch weiterhin so ausgestattet sein, dass es seiner Funktion als Frühwarnsystem der Demokratie so gut wie möglich gerecht werden kann."