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Patentstreit:Gericht weist Samsung-Klage gegen Apple ab

Niederlage für Samsung im Streit der Mobilgiganten: Das Mannheimer Landgericht hat eine erste Patentklage gegen Apple abgewiesen. Allerdings hat der koreanische Konzern noch zwei weitere Chancen, den Konkurrenten hierzulande zu bremsen.

Im Kampf um Technologie-Patente hat Samsung in Deutschland erneut eine Niederlage gegen Apple erlitten. Ein Mannheimer Gericht wies eine Klage der Südkoreaner zurück, wie der Konzern am Freitag in Seoul mitteilte.

Ideenklau-Streit zwischen Apple und Samsung

Galaxy Tab (links) und iPad: Die Tablet-Hersteller Samsung und Apple tragen ihren Patentstreit auch vor deutschen Gerichten aus.

(Foto: dpa)

Samsung habe noch nicht über eine mögliche Berufung entschieden, sagte ein Sprecher. "Wir sind enttäuscht, dass das Gericht unsere Sicht nicht teilt", erklärte er. Das Urteil betreffe nur eines von mehreren Patenten, zu denen Samsung in Mannheim Klage eingereicht habe. Das Gericht wollte sich vor einer Stellungnahme Apples nicht zu dem Urteil äußern.

Das Mannheimer Verfahren um Mobilfunktechnologien ist eins von dreien in Deutschland. Florian Müller vom Blog "Foss Patents" vermutet, dass es sich um ein Patent zur Verschlüsselung und Entschlüsselung von Datenpaketen handelt.

Auf der ganzen Welt bemühen die beiden Elektronikkonzerne in ihrem Kampf um Geschmacksmuster und Technologiepatente die Gerichte.

Apple hat mit iPhone und dem iPad Millionen Kunden angelockt sowie den Handy- und PC-Markt auf den Kopf gestellt. Die Konkurrenz holt aber auf, besonders Samsung mit seiner Galaxy-Serie. Auch deswegen führen die beiden Konzerne ihren Streit so erbittert.