Langsame Online-Verbindungen Rösler droht Internetanbietern

Die wenigsten Deutschen können mit der Geschwindigkeit surfen, die ihnen ihr Provider versprochen hat. Das will Wirtschaftsminister Rösler jetzt ändern: Wenn die Internetanbieter nicht freiwillig reagieren, soll der Staat eingreifen.

Internetanbieter liefern häufig nicht die versprochene Geschwindigkeit zum Surfen. Nur jeder fünfte Kunde ist so schnell im Netz unterwegs, wie es ihm bei Vertragsabschluss zugesichert wurde. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung, die die Bundesnetzagentur vor einigen Wochen veröffentlicht hat. Nun reagiert die Bundesregierung: Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will die Leistungsversprechen der Anbieter genauer prüfen. Der Spiegel berichtet über einen entsprechenden Vermerk des Ministeriums.

"Es ist nun an den Unternehmen, ihre Angebote an die vertraglich zugesagten Pflichten anzupassen", sagte eine Sprecherin des Ministeriums Süddeutsche.de. Die Bundesnetzagentur habe die Möglichkeit, verbindliche Mindestanforderungen einzuführen - und die Bundesregierung werde einen solchen Schritt unterstützen, sollten die Anbieter nicht von sich aus reagieren.

Die Untersuchung der Bundesnetzagentur hatte ergeben, dass nur wenigen Kunden über alle Anbieter und Produkte hinweg die maximale Geschwindigkeitsleistung überhaupt zur Verfügung steht. Vor allem bei dem schnellen Mobilfunkstandard LTE gebe es Probleme.

Nach Ansicht der Bundesnetzagentur müssen die Unternehmen bei ihren Leistungen transparenter werden. Kunden sollen in Zukunft über die tatsächlich verfügbaren Übertragungsraten und den Datenverbrauch informiert werden. "Der Endkunde muss vor und nach dem Vertragsschluss wissen, welche Leistung er von seinem Anbieter erwarten kann, und die Leistung auch kontrollieren können", hatte Jochen Homann, der Präsident der Bundesnetzagentur, bei der Vorstellung der Untersuchung gesagt.

Die Internetanbieter kritisierten jedoch methodische Schwächen der Studie. Anfang Juni treffen sich Vertreter der Behörde mit den Unternehmen.