Süddeutsche Zeitung

Diskussion um Pornos in Island:"Brutaler, widerwärtiger Kram"

Die Isländer streiten darüber, ob und wie man gegen Pornografie im Internet vorgehen kann. Dabei geht es vor allem um den Schutz von Kindern. Der Innenminister fordert einen staatlichen Filter. Netzaktivisten sind entsetzt. Ein Inselbesuch.

Von Thomas Kirchner

Die britische Boulevardpresse, die sich seit längerem gegen Pornografie im Internet engagiert, verbreitete die Nachricht Mitte Februar: Islands links-grüner Innenminister Ögmundur Jónasson wolle den Zugang zu Online-Pornografie auf der Insel beschränken. Erreichen ließe sich das, so der Minister, etwa durch das Blockieren von IP-Adressen oder das Verbot, mit isländischen Kreditkarten bestimmte Dienstleistungen zu bezahlen. Oder aber, und das fand die größte Aufmerksamkeit, durch einen staatlich betriebenen Filter, der all die unerwünschten Inhalte aus Islands Netz fischt.

Zur Erinnerung: Auch Ursula von der Leyen ("Zensursula") wollte einst in ihrer Funktion als Bundesfamilienministerin in Deutschland nur Kinderpornografie herausfiltern, auch damit ist sie gescheitert. Netzaktivisten reagierten entsetzt auf den Vorstoß aus Island. Solche Filter seien erstens technisch nie perfekt, und sie öffneten Tür und Tor für einen Überwachungsstaat à la China und Iran, die das Internet in großem Ausmaß zensieren. Und das aus einem Land, das sich als "Hafen" für Internet- und Informationsfreiheit versteht. Smari McCarthy, Direktor der International Modern Media Initiative in Reykjavik, sprach gar von "faschistischen" Plänen und erklärte den Minister für verrückt.

Wobei die Idee eigentlich nicht von diesem stammt, sondern von seiner politischen Beraterin Halla Gunnarsdóttir, 32, gelernte Lehrerin und ehemalige Parlamentsreporterin. Beim Gespräch in einem Café in Reykjavik ärgert sich Halla (in Island ist der Vorname wichtiger), dass überall von einem geplanten "Gesetz" die Rede sei. Soweit sei es nicht. "Ausgangspunkt war die Frage, wie man die Zahl der Vergewaltigungen senken kann", erklärt Halla. "Auf einer Konferenz berichteten Ermittler, Sozialarbeiter und Wissenschaftler dann auch über die Folgen brutaler Pornografie für Kinder. Sie hatten beobachtet, wie Kinder Gewaltszenen nachspielen. Wir haben eine Kommission gebildet, und über deren Vorschläge reden wir jetzt."

Unterscheidung zwischen "Okay-Sex" und Brutalität

Pornografie zu verbreiten, ist eigentlich seit Jahrzehnten verboten in Island. Der Staat greift nur nicht ein, weil es keine eindeutige Definition gibt. Die will die Regierung nun liefern und zwischen "Okay-Sex" und "brutalen und erniedrigenden" Darstellungen unterscheiden - eine Aufgabe, an der Juristen bisher gescheitert sind.

Die Trennung wird also schwierig, aber in Hallas Augen gibt es ohnehin kaum Okay-Sex im Netz. Wenn Kinder dort das Wort "Sex" eingäben, fänden sie kaum "Kuschelporno mit konsensuellem Sex", sondern "brutalen, widerwärtigen Kram", sagt Halla. Da könne man schon mal über ein Verbot nachdenken, man lasse ja auch nicht Heroinhändler auf dem Schulhof herumlaufen. "Ich weiß, dass alles, was man verbietet, trotzdem seinen Weg zu den Leuten findet. Aber wenn wir es schaffen würden, 80 Prozent der Elfjährigen vor dem Kontakt mit solchem Zeug zu bewahren, wäre das keinen Versuch wert?"

Es gibt keinen Konsens unter Wissenschaftlern zu der Frage, was der Konsum von harter Pornografie in den Köpfen von Kindern oder Jugendlichen anrichtet. Manche Psychologen konstatieren Traumata und eine gestörte Beziehung zum anderen Geschlecht, eine Studie der Universität Montreal von 2009 verneint solche Folgen.

"Ich habe die Nase voll"

"Ich habe die Nase voll von Leuten wie Halla", sagt Birgitta Jónsdóttir, 45, die für die Piraten im Parlament sitzt und als Wikileaks-Aktivistin bekannt wurde. "Meine Jungs sind zwölf und 21 und viel im Netz. Ich habe ihre Browser geprüft: Keiner hat je zufällig brutale Pornografie gesehen. Wir schützen unsere Kinder nicht durch einen Staatsfilter, sondern indem wir den Eltern erklären, wie man den Kindern einen gesunden Umgang mit dem Computer zeigt." Wenn der Staat hier aktiv werde, steige die Missbrauchsgefahr. Oder man macht Fehler wie in Dänemark, wo der Kindersexfilter im vergangenen Jahr die Google-Seite blockierte.

Staatlicher Missbrauch? Umfassende Zensur? "Wir leben in einer Demokratie, wir müssten uns für jeden Schritt rechtfertigen", sagt Halla fast trotzig. "Es ist verboten, betrunken Auto zu fahren. Aber niemand sagt, das sei der erste Schritt zu einem Autofahrverbot." Sie will "tiefer" über das Internet diskutieren. "Es kann nicht sein, dass das Medium über den Inhalt bestimmt. Wir müssen über den Inhalt reden können."

Auch ihr geht es nicht nur um den Schutz der Kinder. Halla ist Feministin. Sie will, dass Frauen nicht länger diskriminiert, ausgebeutet, vergewaltigt werden. Und deshalb sieht sie - wie die britische Anti-Porno-Aktivistin Gail Dines, auf die sie sich beruft - in der Sexfilmindustrie einen Feind ersten Ranges: "Es geht hier nicht um ein paar selbst gemachte Videos. An der Spitze dieser Unternehmen stehen junge Männer in Anzügen, die auf den besten Unis der Welt waren." Aufklärung, Erziehung, das sei auch wichtig, aber es reiche nicht im Kampf gegen die Sexkonzerne, da muss man radikaler ran. "Ich verstehe die Netzschützer. Ich bin auch für Meinungsfreiheit, den Austausch von Ideen und Informationen. Deswegen muss ich nicht akzeptieren, dass sich eine gewaltverherrlichende Industrie eines Drittels des Internet bemächtigt."

Also ist der Staat gefordert - als Gerechtigkeitsmaschine. Das Anliegen hat Tradition in Skandinavien, wo man an hohe Steuern glaubt, an den Wohlfahrtsstaat, an Emanzipierung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Folge: In allen Rankings zur Gleichberechtigung, zur Machtposition von Frauen, aber auch hinsichtlich des Schutzes gegen sexuelle Ausbeutung liegen skandinavische Länder vorn, die Gesellschaften insgesamt sind sensibler für die Rechte von Frauen.

Keine Mehrheit für den Filter

Nicht zufällig hat Wikileaks-Mann Julian Assange ausgerechnet mit Schwedens Justiz nachhaltig Ärger. Dass all dies mit Regelungen einhergeht, die ihre Freiheitsrechte beschränken, akzeptieren die meisten im Norden. So kam es zum Prostitutionsverbot, das Schweden 1999 erließ und das Norwegen und Island 2009 übernahmen. Es stellt die Nachfrage nach käuflichem Sex unter Strafe. Feministinnen finden es vorbildlich, Frankreich erwägt diesen Schritt. Andere kritisieren, das Verbot treibe die Prostitution in den Untergrund.

Birgitta passt die ganze Richtung nicht. "Am Ende geht es um die Verantwortung des Einzelnen. Ich will nicht, dass mich der Staat vom Weg der Selbstzerstörung ab-bringt, ich will nur das nötige Wissen ha-ben, um mich selbst zu schützen. Das Problem sind wir selbst, das Internet ist bloß eine Reflexion von uns." Von Verboten hält sie wenig, umso mehr von Information: "Dass heute weniger geraucht wird, liegt daran, dass wir mehr über die Folgen wissen." Und: Island sei nicht Skandinavien. "Wenn in Schweden die Politessen streiken, parken die Menschen trotzdem korrekt. Sie sehen sich als Teil des Systems. Einem Isländer würde das nicht einfallen. Unsere Demokratie ist jung und zerbrechlich, Machtmissbrauch allgegenwärtig."

Am Samstag wird in Island gewählt. Dann wird es den Umfragen nach keine Mehrheit mehr für eine linke Politik auf der Insel geben. Also auch nicht für einen Pornografiefilter im Netz. Die Fragen aber bleiben: Wie viel muss, wie viel darf der Staat tun, um seine Bürger vor sich selbst zu schützen? Wie viel Moral soll er erzwingen, wie viel Freiheit darf er nehmen?

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SZ vom 22.04.2013/bero
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