Militärische Forschung an MV-Hochschulen

Rostock/Stralsund (dpa/mv) - Das Votum von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) für eine Öffnung von Hochschulen für militärische Forschung hebt das Thema auch in Mecklenburg-Vorpommern auf die Agenda. Eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab unterschiedliche Positionen.

An der Hochschule Stralsund gibt es Forschungskooperationen mit der Bundeswehr-Universität München und mit der Marinetechnikschule Parow, wie ein Hochschulsprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte. Seit kurzem arbeite man auch mit der Polizeiakademie Münster zusammen, da zur Thematik Cybersecurity. Forschungsaktivitäten an der Hochschule Stralsund berührten militärische Aspekte aber eher an der Peripherie, der Umfang der Kooperationen sei überschaubar.

An der Hochschule Wismar laufen nach eigenen Angaben aktuell keine Forschungsprojekte zu militärischen Themen. Entsprechende Kooperationen gebe es nicht, sagte eine Sprecherin. „Es sind auch keine derartigen Kooperationen in Planung.“ Eine sogenannte Zivilklausel, mit der eine ganze Reihe Hochschulen in Deutschland militärische Forschung für sich ausschließen, gibt es in Wismar demnach aber nicht. „Sollten sich zukünftig Entwicklungen ergeben, die eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Themen militärische Forschung oder militärische Kooperationen erfordern, dann werden wir eine hochschulinterne Lösung über einen Ethikrat anstreben.“

Die Universität Rostock hat eine Zivilklausel. Bisher wurde diese auch nicht infrage gestellt. Der Prorektor für Studium und Lehre, Karsten Wolf, erklärte, das Thema Zivilklausel werde derzeit nicht prominent an der Uni diskutiert. „Auch der Ukrainekrieg hat keine erkennbare Bewegung in dieses Thema gebracht.“ Die Universität Greifswald hat keine Zivilklausel, wie ein Sprecher sagte. Allerdings wird dort auch keine technische Forschung betrieben.

Stark-Watzinger sieht Zivilklauseln kritisch. „Das wird unseren nationalen Sicherheitsinteressen und dem Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten nicht mehr gerecht“, sagte sie jüngst zu den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Auch in Mecklenburg-Vorpommern gibt es Stimmen für eine stärkere Öffnung der Hochschulen für die Zusammenarbeit mit dem militärischen Bereich. Im Landtag beantragten zuletzt die Oppositionsfraktionen CDU und FDP eine Abschaffung von Zivilklauseln im akademisch-wissenschaftlichen Bereich.

„Die Zeitenwende endet nicht an den Mauern des Verteidigungsministeriums und der Bundeswehr“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schweriner Landtag, Sebastian Ehlers. Aus dem Wissenschaftsministerium von Bettina Martin (SPD) hieß es dazu: „Das Thema Zivilklausel wird im Rahmen der anstehenden Novelle des Landeshochschulgesetzes beraten.“ In welche Richtung die Ministerin tendiert, blieb offen.