NRW-Oberverwaltungsgericht:Gericht: Streit um Stipendium ohne Urteil beendet

Blick auf die Justitia über dem Eingang eines Landgerichts. (Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild)

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Münster (dpa/lnw) - Ein Streit um ein Stipendium ist am Dienstag vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) ohne Urteil beendet worden. Geklagt hatte eine minderjährige Schülerin aus Bonn. Die heute 16-Jährige hatte von einer im 18. Jahrhundert gegründeten Familienstiftung Förderung beantragt. Verwaltet wird diese vom 1422 gegründeten Kölner Gymnasial- und Stiftungsfonds. Der sagte jetzt vor dem OVG die Zahlung von knapp 5000 Euro für den Zeitraum von zwei Jahren zu. Zu den Gründen der Einigung machte das Gericht keine Angaben.

Grund für den Gerichtsstreit, der damit beendet ist, war eine im Jahr 2017 geänderte Förderrichtlinie. Demnach fehlte bei der Schülerin der finanzielle Förderbedarf. Einen Nachweis, wie einen Einkommensteuerbescheid für ihre Eltern, hatte die Schülerin, die mit zwei der Stifter in 11. und 14. Grad verwandt ist, aber nicht vorgelegt. In der Vorinstanz war die Schülerin am Verwaltungsgericht Köln noch unterlegen.

© dpa-infocom, dpa:230515-99-701678/4

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