Die Zahl der Studenten und Schüler mit Bafög ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken. Das zeigt jetzt auch eine Antwort des Bundesbildungsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen im Bundestag. Demnach hat sich der Rückgang der letzten Jahre auch 2017 fortgesetzt.
Den Daten aus der Regierungsantwort und früheren Regierungsangaben zufolge, sank die Zahl der Geförderten innerhalb von vier Jahren bis 2017 um knapp 180 000. Demnach wurden 2017 noch rund 557 000 Studierende und 225 000 Schülerinnen und Schüler gefördert. Der Grünen-Bildungsexperte Kai Gehring sprach von einem "fatalen Absturz dieses wichtigen Chancengerechtigkeitsgesetzes". Eine Ende dieser Entwicklung sei nicht in Sicht.
In Kürze soll eine Reform des Bafög im Bundeskabinett verabschiedet werden. Auch mit der geplanten Novelle werde der "Bedeutungsverlust des Bafög nicht gestoppt", sagte Gehring. Nach einem Gesetzentwurf von Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sollen bedürftige Studenten und Schüler ab Mitte 2019 mehr Bafög bekommen. Dafür will der Bund bis 2022 mehr als 1,8 Milliarden Euro ausgeben. Der Höchstsatz der gesamten Förderung soll ab dem Wintersemester 2019 in zwei Stufen bis 2020 von 735 Euro auf insgesamt rund 850 Euro steigen.
Freibeträge für das Einkommen der Eltern sollen angehoben werden
In Zukunft sollen mehr junge Menschen vom Bafög profitieren. Dafür sollen die Freibeträge für das Einkommen der Eltern in drei Schritten bis 2021 um insgesamt 16 Prozent angehoben werden. Gehring kritisierte die Pläne als unzureichend. So würden zum Beispiel die regelmäßige Erhöhung, die Unterstützung von pflegenden Studierenden oder die Förderung eines Orientierungssemesters in dem Entwurf fehlen.
Wie aus der Regierungsantwort weiter hervorgeht, beantragen nur sehr wenige Menschen Bafög online. Von Juni 2017 bis April 2018 waren es 590. Derzeit werde daran gearbeitet, die Online-Antragstellung über das Verwaltungsportal des Bundes nutzerorientiert anzubieten, heißt es seitens der Regierung. Die Länder seien unter Federführung Sachsen-Anhalts in den Prozess eingebunden. Einen konkreten Zeitplan nennt die Regierung in ihrer Antwort nicht.
