AOK widersetzt sich Gesundheitsministerin

Im Konflikt mit Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) will es die AOK Bayern auf eine Machtprobe ankommen lassen. Am Dienstag entschied der AOK-Verwaltungsrat, auch weiterhin nicht den aktuellen Hausarztvertrag umzusetzen. Dieser sieht für die Versicherten eine umfangreichere Versorgung vor und sichert den Hausärzten zugleich ein höheres Honorar. Die AOK sieht den Vertrag, der erst nach einem Schiedsspruch zustande gekommen war, als "rechtswidrig" an, weil er schlichtweg "unvollständig" sei. Damit, so die Auffassung der AOK, kämen auf sie unverantwortbare Kosten zu. Es sei "völlig unklar, welche Leistungen der Hausärzte von der Vergütung erfasst sind", hieß es. Ministerin Huml, die an der Sitzung des Verwaltungsrats teilgenommen hatte, erklärte verärgert: "Die AOK verkennt nach wie vor, dass sie gesetzlich zur Umsetzung des Hausarztvertrages verpflichtet ist." Die Kasse stehe nicht "über dem Gesetz". Falls die AOK weiterhin nicht einlenken sollte, könnte das Ministerium als Aufsichtsbehörde im Extremfall AOK-Chef Helmut Platzer des Amtes entheben.