Nach wie vor hat der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) mit den Folgen eines mutmaßlichen Abrechnungsbetrugs in Millionenhöhe zu kämpfen. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth gegen den früheren Geschäftsführer des ASB-Landesverbands und einen seiner engen Mitarbeiter dauern noch an. Die beiden Beschuldigten sollen die Krankenkassen durch manipulierte Kostenabrechnungen im Bereich des Rettungsdienstes um rund sechs Millionen Euro betrogen haben. Der Imageschaden für den Landesverband ist enorm, doch zumindest scheint nun die Gefahr gebannt zu sein, dass er aufgrund der drohenden Rückzahlung an die Krankenkassen in eine finanzielle Katastrophe abrutscht.
"Eine drohende Insolvenz ist nicht einmal mehr im Ansatz zu befürchten", sagte Horst Arnold, der augenblicklich den ASB-Landesverband gemeinsam mit seiner früheren Landtagskollegin Christa Steiger kommissarisch führt. Eigentlich hätte Arnold als Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion mit der Parlamentsarbeit genug zu tun, doch in den zurückliegenden Wochen habe der ASB seinen Tagesplan mitbestimmt. "Es war harte Kärrnerarbeit, wir haben aufgeräumt", sagte Arnold. Die harte Arbeit habe sich aber gelohnt: Kürzlich wurde demnach im ASB-Landesausschuss ein neuer Haushaltsplan verabschiedet, der es dem künftigen ASB-Landesvorstand erspare, "weiterhin Scherben zusammensammeln zu müssen". Wie das konkret gelang, dazu sagte Arnold allerdings nichts. Aus dem nicht öffentlichen Landesausschuss drang jedoch mittlerweile die Information, dass die drohende Finanzlücke nun mit Krediten in Millionenhöhe aufgefüllt werden kann - in enger Absprache mit dem Bundesvorstand des Arbeiter-Samariter-Bundes.
"Klar, wenn man so einen Kredit aufnimmt - sei es nun beim ASB-Bundesvorstand oder sei es bei Banken -, dann hat man bezüglich drohender Rückzahlungen an die Kassen erst einmal keine Sorgen mehr. Aber mittel- und langfristig muss das ja alles erwirtschaftet werden", heißt es dazu verbandsintern. Dennoch sei es beruhigend, dass das Thema Insolvenz damit vom Tisch sei. In den regionalen ASB-Gliederungen wird derzeit auch kolportiert, "dass es wohl positive Signale von den Krankenkassen gibt". Demnach sei Vertretern des ASB in ersten Gesprächen mitgeteilt worden, dass die Rückzahlung der durch die Falschabrechnungen entstandenen Schadenssumme auch zeitlich gestaffelt stattfinden könne - also nicht alles auf einen Schlag geleistet werden müsse.
"Das können wir dann schon stemmen", hieß es. Bilanziell sehe das dann zwar immer noch nicht gut aus, "aber dann wird der Landesverband nicht zahlungsunfähig". Stabile Einnahmen ermöglichen schließlich auch die Beiträge der 180 000 ASB-Mitglieder in Bayern. Auf Kassenseite hieß es zum Inhalt der Gespräche lediglich: "Ergebnisse liegen noch nicht vor."
Bei aller Hoffnung bleiben viele Fragen, auf die ASB-Verantwortliche jetzt eine Antwort finden müssen. "Die Schwierigkeit wird sein, wie man mit den Kassen künftige Budgets verhandelt", ist da zu hören. Schon jetzt seien die Tarifsteigerungen für 2020 bekannt, und diese zusätzlichen Personalausgaben müssten schließlich erwirtschaftet werden.