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Positionspapiere:Eine AfD-Fraktion, zwei Corona-Konzepte

Die zerstrittene AfD-Fraktion fordert eine Umkehr bei den Corona-Maßnahmen und dafür einen besseren Schutz vulnerabler Gruppen. Zudem spricht man sich gegen einen, auch indirekten, "Impfzwang" aus. Nachzulesen ist dies jedoch in zwei separaten Positionspapieren. Ein erstes, das am Dienstagabend nach einer Vorstandssitzung verschickt wurde, ging über den offiziellen Fraktionsverteiler. Es deckt sich mit einem Konzept, das Fraktionsspitzen der AfD in Bund und Ländern am Vortag erstellt hatten. "Merkel und Söder kennen in ihrer Politik nur noch Verbote, Verbote und nochmals Verbote", teilte Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner mit. Das zweite Papier, das gleichzeitig im Netz kursierte, trägt ebenfalls das Logo der Fraktion, wurde aber nicht von ihr herausgegeben. Es fußt auf der Arbeit der inneroppositionellen Elfergruppe, die den eigenen Vorstand bekämpft, im Sommer mit einem Abwahlantrag scheiterte und seitdem ihr "eigenes Ding machen" will. Außer Corona widmet es sich etwa der Agrarpolitik.

© SZ vom 21.01.2021 / ojo
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