Nürnberg Abstimmung gegen die Kulturhauptstadt

Von Olaf Przybilla, Nürnberg

Die Freien Wähler planen ein Bürgerbegehren gegen die Bewerbung Nürnbergs zur Kulturhauptstadt Europas 2025. Angesichts der Verschuldung der Stadt sei die geplante Bewerbung ein "Schildbürgerstreich", erklärt der Stadtrat und Nürnberger FW-Vorsitzende Jürgen Dörfler. Für ein solches Begehren brauche man in Nürnberg 12 000 Unterschriften. Bis 2018 sollen diese nach dem Willen der Freien Wähler gesammelt werden, danach müsste innerhalb von sechs Monaten abgestimmt werden. Das Bürgerbegehren könnte dann parallel zur kommenden Landtagswahl stattfinden.

Nürnberg habe die höchste Pro-Kopf-Verschuldung aller bayerischen Großstädte, kritisiert Dörfler. Die Stadt sei "pleite". Es sei kein Geld vorhanden, die 35 maroden Brücken im Stadtgebiet zügig zu sanieren, selbst "Sauberkeit und Grünflächenpflege" scheiterten am Geld. Einerseits schnüre die Stadt ein 20-Millionen-Sparpaket, andererseits rechneten die Freien Wähler mit "50 Millionen Euro" fürs Kulturhauptstadt-Projekt. Alleine die Bewerbungskosten beliefen sich, den Freien Wählern zufolge, auf fünf Millionen Euro. Dörfler geht Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) und Kulturreferentin Julia Lehner (CSU) hart an. Maly und Lehner planten "vor ihrem Abgang in den Ruhestand 2026 noch ein Riesenspektakel für die Geschichtsbücher auf Kosten des Steuerzahlers".

Wann die beiden für die Bewerbung zur Kulturhauptstadt federführenden Politiker in den Ruhestand gehen, steht freilich noch gar nicht fest. Auch hat Nürnbergs Stadtrat bisher nur beschlossen, Möglichkeiten für eine Bewerbung auszuloten und Strategien zu entwickeln. Ein Beschluss für eine Bewerbung steht erst an, voraussichtlich im Dezember will der Stadtrat endgültig entscheiden. Die Wahrscheinlichkeit, dass Nürnberg antritt, ist jedoch hoch: SPD, CSU und Grüne sind für eine Bewerbung, dagegen haben sich lediglich die Freien Wähler und die ÖDP ausgesprochen.