SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will mit massivem Einsatz im Freistaat sicherstellen, dass ein Wahlerfolg im Bund nicht an schlechten bayerischen SPD-Ergebnissen scheitert. Das kündigte der frühere Finanzminister bei einer zweitägigen Kurztour durch Bayern an.
Erstmals nannte Steinbrück dabei konkrete Ziele für Bayern: Es wäre problematisch, wenn die SPD im Süden sieben bis acht Prozentpunkte unter dem deutschlandweiten Ergebnis läge, sagte Steinbrück bezogen auf Bayern und Baden-Württemberg. Solche Resultate "unter dem Bundesdurchschnitt der SPD würden es uns sehr schwer machen", rechnete Steinbrück im Münchner Presse-Club vor.
Genau solche Ergebnisse hatten die SPD bei der Bundestagswahl 2009 in den Keller gedrückt. Die SPD blieb im Freistaat mit 16,8 Prozent nochmals unter ihrem miserablen Landtagswahlergebnis vom Jahr zuvor und trug somit wesentlich zum schlechten Bundesergebnis von 23 Prozent bei.
Die bevölkerungsreichen Länder Bayern und Baden-Württemberg hätten für den Erfolg in Berlin "erhebliche Bedeutung", sagte Steinbrück. "Ich werde alles tun, um auch Christian Ude als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl zu unterstützen." Denn der Wahlausgang in Bayern sei außerordentlich wichtig "für die letzte Wegstrecke bis zur Bundestagswahl. Das wird auch mobilisieren, je nachdem, wie's ausgeht, oder demobilisieren", sagte Steinbrück.
Die Bundestagswahl findet am 22. September genau eine Woche nach der Landtagswahl statt. Voraussetzung für einen Erfolg sei eine hohe Mobilisierung mit einer entsprechend hohen Wahlbeteiligung nahe 80 Prozent, sagte Steinbrück. "Dann sage ich voraus, dass die SPD zusammen mit den Grünen die Bundestagswahl gewinnen wird."
Auch Ude gab konkrete Ziele für seinen eigenen Wahlkampf vor. Er wolle einen deutlichen Zuwachs für die Bayern-SPD erreichen. Ude formulierte das etwas gewunden: "Ich wünsche mir, und das mache ich fast zu einem Versprechen, dass die rote Säule, wenn am Wahlabend des 15. September die Veränderungen der Parteien aufgezeigt werden, nach oben wächst und weiter wächst und noch ein bisschen wächst - und ich hoffe, dass es erst bei fünf Prozent endet", sagte Ude.
Mit einem Plus von fünf Punkten würde die Bayern-SPD nach den 18,6 Prozent bei der vergangenen Wahl 23 bis 24 Prozent erreichen. Der Münchner OB hatte zu Beginn seiner Kandidatur auch schon etwas mutiger die 25 angepeilt.
Beide Kandidaten stellten demonstrativ die Parallelen in ihren jeweiligen Wahlprogrammen heraus. Vor allem beim Thema Mieten seien Bundes- und Landes-SPD deckungsgleich, sagte Ude. "Das war nicht immer so." Nun sei es wichtig, sich eng zu koordinieren, sagte Steinbrück.
Der Kanzlerkandidat war nach seinem Aschermittwochs-Auftritt mit Ude in Vilshofen zum zweiten Mal in kurzer Zeit in Bayern. Zum Auftakt hatte er in Nürnberg "Klartext" geredet, wie er seine Veranstaltung nennt, mit der er gerade durch die Lande tourt.
"Von einer gewissen Neugier geprägt"
Am Dienstagvormittag besuchte Steinbrück dann in Nürnberg die Jugendkirche Lux und das Frauen-Wohnprojekt Olga. Die elf Damen zwischen 66 und 84 Jahren, die dort in einer Art Wohngemeinschaft leben, empfingen den Kandidaten mit Kaffee und Kuchen. Schüchtern und zurückhaltend waren die Frauen gerade nicht und Steinbrück schien es zu gefallen. "Aber Männer nehmt Ihr nicht auf?", fragte er die Damen. "Das können Sie vergessen", bekam er zur Antwort. "Das haben wir hinter uns gelassen." Immerhin, ins Gästebuch durfte er sich eintragen.
Es gebe offenbar wenig Berührungsängste, resümierte Steinbrück danach in München seine Erfahrungen mit dem Freistaat. Die Kontakte der Bayern zu ihm seien "von einer gewissen Neugier geprägt", sagte Steinbrück: "Was ist das für ein Typ, wie redet er, was sagt er, gehört er zu denen, die eher rundgeschliffen sind oder gebraucht er manchmal auch Bilder, die auch mal daneben liegen können?"
Auch auf seine hohen Vortragshonorare wird Steinbrück immer noch angesprochen. Ob die nicht ein Problem für einen Wahlkampf um soziale Gerechtigkeit seien, wollte ein Fragesteller wissen. Steinbrück gab Kontra mit einer Gegenfrage: "Wie kommen Sie darauf, dass jemand, der auch als Politiker viel Geld verdient, seinen Sinn für sozialen Ausgleich damit aufgegeben hat?"