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Kaisheim:JVA-Mitarbeiter soll mit "Reichsbürgern" sympathisieren

Der 56-Jährige darf nach Medienangaben die Anstalt im Landkreis Donau Ries nicht mehr betreten.

Ein Bediensteter der Justizvollzugsanstalt (JVA) Kaisheim (Landkreis Donau Ries) steht im Verdacht, mit den sogenannten Reichsbürgern zumindest zu sympathisieren. Der 56-Jährige ist deshalb, so die Augsburger Allgemeine, vorübergehend suspendiert. In seinem Fall ermitteln das Landesamt für Verfassungsschutz und die Generalstaatsanwaltschaft München. Nach dem Bericht erklärte JVA-Direktor Friedhelm Kirchhoff, dass es gewisse Anhaltspunkte gebe, dass der Beamte in diese Richtung tendiere. Direkte Erkenntnisse, dass der Mitarbeiter tatsächlich ein bekennender "Reichsbürger" ist, habe es zunächst nicht gegeben.

Gegenüber seinem Chef soll der Beamte auch abgestritten haben, ein "Reichsbürger" zu sein. Allerdings soll der Mann anscheinend teilweise entsprechende Ansichten vertreten haben. Der Bedienstete musste nach Medienangaben im Spätsommer seinen Arbeitsplatz unverzüglich verlassen und darf die Anstalt derzeit nicht betreten. "Es wird disziplinarisch ermittelt", wird Kirchhoff zitiert. Nähere Details wolle und könne er nicht nennen. Die Generalstaatsanwaltschaft werde grundsätzlich in Fällen aktiv, in denen gravierende Maßnahmen zu erwarten seien.

© SZ vom 14.11.2016 / sz

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