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Justiz:Häftlinge wollen länger telefonieren

Die Corona-Pandemie mit den einhergehenden Besuchsbeschränkungen schaffte Strafgefangenen in Bayern vorübergehend die Möglichkeit, länger mit ihren Angehörigen telefonieren zu können - nämlich 40 Minuten pro Monat, wie Toni Schuberl, der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag sagt. Am Donnerstag bestätigte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) im Rechtsausschuss, er lasse derzeit evaluieren, ob Häftlingen im Sinne ihrer Resozialisierung längere Telefonzeiten zugestanden werden können.

Justizvollzugsanstalten (JVA) bleibt bislang wenig Spielraum: Laut Gesetz kann Strafgefangenen generell nur in dringenden Fällen ein Telefongespräch genehmigt werden. In der JVA Straubing wird jenen, die keinen Besuch empfangen können, zumindest alle zwei Monate eine Gesprächszeit von 20 Minuten gestattet. Kommende Woche will der Rechtsausschuss über die Petition eines Häftlings der JVA Straubing entscheiden, in der dieser eine generelle Ausweitung der Telefonzeiten fordert.

Minister Eisenreich sagte unterdessen zu, die Ergebnisse der Evaluation im Rechtsausschuss vorzustellen. Die bisherige Regelung ist auch aus seiner Sicht "vergleichsweise restriktiv". Ihm sei ebenfalls die Resozialisierung der Strafgefangenen wichtig. Und damit auch der Erhalt von Familienstrukturen, die Rückfälle verhindern helfen. Mit längeren Telefonzeiten sei indes ein erhöhter Personalbedarf verbunden. Drei Dinge dürften jedenfalls nicht passieren: dass Häftlinge aus der JVA heraus "auf Staatskosten" ihren Ausbruch organisieren, weitere Straftaten in die Wege leiten oder frühere Opfer bedrängen.

© SZ vom 11.06.2021 / dm
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